Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter

Das chinesische Patentamt hat einen Plan zur Nutzung der stetig wachsenden Datenmengen und intelligenten Algorithmen für den IP-Schutz veröffentlicht. Das Ziel ist, bis 2020 ein smartes zentrales System zur Erkennung von Fälschungen aufzubauen. Das System soll die Verfolgung von Piraterie-Fällen durch Identifizierung der gefälschten Produkte im Internet, permanentes Online-Monitoring und Verfolgung der Fälschungen bis zur… Internet Plus: SIPOs Plan für den IP-Schutz im digitalen Zeitalter weiterlesen

Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken

Entscheidet sich ein ausländisches Unternehmen, seine Marke auf dem chinesischen Markt anzumelden, wird seine Anmeldung nicht selten vom Amt abgelehnt. Der Grund: ein chinesisches Unternehmen oder eine Privatperson hat die ausländische Marke schon früher registrieren lassen, um daraus Kapital zu schlagen. Der Vorgang ist als Marken-Hijacking bekannt, bei dem ein chinesischer Anmelder bekannte westliche Marken… Non-Use Cancellation: Schutz gegen den Missbrauch von Marken weiterlesen

Chinas Internationale Handelsgerichte

Im Januar haben wir über die Pläne der chinesischen Regierung berichtet, eigene Internationale Handelsgerichte zur Beilegung von Streitigkeiten im Zuge der Seidenstraße-Initiative einzurichten: https://blog.chinabrand.de/2018/01/30/die-neue-seidenstrasse-china-gruendet-eigene-internationale-gerichtshoefe/ Kein halbes Jahr später wurden die ersten Internationalen Handelsgerichtshöfe in Shenzhen und Xi’an eröffnet.  Dies ist ein weiteres Beispiel für die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der China das Mammut-Projekt „Neue Seidenstraße“ vorantreibt.… Chinas Internationale Handelsgerichte weiterlesen

Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken

Im Gegensatz zur weit verbreiteten Meinung werden in China nicht nur ausländische Marken gefälscht. Ganz im Gegenteil, der rapide Aufstieg wertvoller chinesischer Marken hat immer mehr Fälschungen einheimischer Hersteller zur Folge. China Weekly berichtet über 200.000 IPR-Fälle, die von chinesischen Gerichten alleine 2017 bearbeitet wurden – ein signifikanter Anstieg von über 40% im Vergleich zum… Chinesische Counterfeiter fälschen hauptsächlich einheimische Marken weiterlesen

IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen

Die chinesische IP-Offensive gewinnt an Fahrt. Kann der deutsche Mittelstand nur passiv zuschauen? Dr. Hans Joachim Fuchs und Dr. Xiaopeng Zhao von CHINABRAND CONSULTING zeigen deutschen Unternehmen auf der China-Veranstaltung des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW) am 5. Juli 2018 in Stuttgart Handlungsperspektiven auf. Chinesische Unternehmen melden immer mehr Erfindungspatente, Marken und sonstige IP-Rechte an. Die Anmeldezahlen wachsen… IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen weiterlesen

Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert

Unternehmen, die ihre Produkte in China online vertreiben, werden in absehbarer Zukunft nicht nur den strengen Regelungen des Cybersecurity Gesetzes unterworfen sein, sondern sich auch mit den Vorschriften des neuen e-Commerce Gesetzes vertraut machen müssen. Ende 2017 hat die chinesische Regierung den zweiten Entwurf des e-Commerce Gesetzes veröffentlicht und um das Einreichen von Meinungen und… Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert weiterlesen

Internationale Markenanmeldungen: Chinas Weg zur Weltspitze

Eine neue Studie von CompuMarkt überrascht: China ist in nur vier Jahren von Platz 10 der internationalen Markenanmelder auf den 2.Platz  aufgestiegen. Voraussichtlich wird es keinen zwei Jahre mehr dauern, bis China den aktuellen Champion USA überrundet. China schafft es jedes Jahr wieder Rekorde bei den Anmeldezahlen von Trademarks aufzustellen. Laut der Studie, hat das… Internationale Markenanmeldungen: Chinas Weg zur Weltspitze weiterlesen

IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive

Gerne teilen wir die Rede unseres Kollegen Herrn Dr. Xiopeng Zhao, LL.M., die von Prof. Dr. Alexander J. Wurzer auf einem der einflussreichsten IP-Blogs Deutschlands IP for Business veröffentlicht wurde: https://www.wurzer-kollegen.de/data/cms_data/files/d96684d7e5cafd143c995545987c7b3b.pdf Dr. Xiaopeng Zhao hat beim IP-Management Masterclass MIPLM in Straßburg im April vorgetragen. Die wesentlichen Themen waren dabei die aktuellen Entwicklungen der IP-Offensive Chinas,… IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive weiterlesen

China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern

Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen

Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen