Am 12. Mai 2016 wurde die erste IPR-Richtline Indiens durch das indische Unions Kabinett genehmigt. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerungszahl der Erde möchte damit nach dem visionären Motto „Creative India, Innovative India“ die zukünftige Roadmap für den Schutz geistigen Eigentums legen. Dies ist ein Versuch, die Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern.… Innovatives Indien? weiterlesen
Chinesische Unternehmen investieren in Patente
Chinas Internet-Giganten wie Baidu, Alibaba oder Tencent sind auf dem globalen Vormarsch. Während der Fokus bisher noch auf dem inländischen Markt lag und nur ein Bruchteil des Umsatzes außerhalb von China gemacht wurde, werden nun immer mehr Investitionen und Akquisitionen im Ausland getätigt. Vor allem in den Bereichen Messaging, E-commerce und Mobile Payments stechen Unternehmen… Chinesische Unternehmen investieren in Patente weiterlesen
Patentrisiken analysieren und managen
Das anhaltende Wachstum der Patentvolumina erhöht die IP-Risiken für Unternehmen, Big Data führt zu Big Risk. Dr. Hans Joachim Fuchs, Geschäftsführer, und Florian Werner, Senior IP Consultant beim IP-Dienstleister CHINABRAND CONSULTING, referieren am 19. Oktober 2016 um 14.00 Uhr im Informationszentrum Patente im Regierungspräsidium Stuttgart über die Analyse und das Management von Patentrisiken. Schwerpunkte des… Patentrisiken analysieren und managen weiterlesen
Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber
China unternimmt eine Vielzahl an Maßnahmen, um Innovation im eigenen Land zu fördern. Im Ranking des Global Innovation Index 2016 (GII) schaffte China es als erstes Land mit mittlerem Einkommen unter die Top 25 der innovativsten Wirtschaftsräume. Dennoch stehen laut der EU-Kammer die ungleichen Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber einem effektiven Technologiehandel im Wege.… Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber weiterlesen
Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse
Der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China hat eine Reihe neuer Rechtsauslegungen verabschiedet, welche Gerichtsverfahren bei IP-Streitigkeiten genauer regeln. Die juristischen Interpretationen sind seit dem 1. April 2016 in Kraft und sollen der Verbesserung und Vereinfachung von IP-Verfahren dienen. Davon betroffen sind eine Vielzahl von Themen, darunter der Schutz von Geschmacksmustern, die Bestimmung der Höhe des… Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse weiterlesen
Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb
Es ist ein Präzedenzfall: Ende 2015 gab sich ein chinesischer Onlinehänder, der Originalprodukte der Marke Avène verkaufte, als offizielle Avène Webseite aus. Das Changsha Intermedia People’s Court sah darin gemäß Artikel 2 des Anti-unfair Competition Law unlauteren Wettbewerb. Pierre Fabre, Eigentümer der registrierten Marke EAU THERMALE AVÈNE, klagte bereits 2014 wegen Markenrechtsverletzung und unfairem Wettbewerb… Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb weiterlesen
Copyright-Reform in China ist überfällig
In China ist eine Copyright-Reform notwendig – und das nicht nur auf Druck von außen, sondern auch im eigenen Interesse des Landes. Urheberrechtsverletzungen bilden einen kleinen, aber ständig wachsenden Anteil an der Gesamtheit der IP-Rechtsfälle. Von 2005 bis 2015 kam es in China zu mehr als 450 Strafverfahren wegen Verletzungen von Copyright. Neue Technologien und… Copyright-Reform in China ist überfällig weiterlesen
Striktere Online-Werberegulierungen in China
Die State Administration of Industry and Commerce (SAIC) kündigt neue Online-Werbebestimmungen an, welche ab 1. September 2016 in Kraft treten sollen. Es handelt sich hierbei um die Reaktion auf einen skandalösen Fall, der sich zu Jahresbeginn ereignete: Ein krebskranker chinesischer Student namens Wei Ze Xi wurde auf eine bezahlte Werbeanzeige auf einer Internet-Suchmaschine aufmerksam. Darin… Striktere Online-Werberegulierungen in China weiterlesen
Markenregistrierungen werden einfacher
Die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) meldet, dass die Registrierung von Marken in China vereinfacht werden soll. Im Rahmen von Pilotprogrammen soll es noch innerhalb diesen Jahres möglich sein, Anmeldungen für Marken auch außerhalb von Peking in Städten wie Ya’an (Sichuan) oder Taizhou (Zhejiang) einzureichen. Zudem sollen Onlineagenturen befugt werden, Anträge auf Registrierung,… Markenregistrierungen werden einfacher weiterlesen
Workshops für den Maschinenbau: Produktpiraterie bekämpfen und Know-how schützen
Von der chinesischen Marken- und Produktpiraterie bleibt keine Branche verschont. Die Fallzahlen nehmen weiter zu, und die chinesischen Fälscher werden immer raffinierter. So führt die Abschwächung der chinesischen Wirtschaft zu einer Zunahme des Counterfeiting, weil die Kopierer jetzt verstärkt ins Ausland drängen. Die Digitalisierung der Wirtschaft ebnet ihnen den Weg, globale B2B-Marktplätze und neue digitale… Workshops für den Maschinenbau: Produktpiraterie bekämpfen und Know-how schützen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 