Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum hat einen Leitfaden für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen veröffentlicht. Darin geht es auch um die Möglichkeiten, bei Verletzungen von Geschäftsgeheimnissen Schadensersatz zu beantragen. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor Gericht erfordert jedoch eine klare Darlegung der Verletzung und der daraus resultierenden Schäden. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie über alle notwendigen… Schadensersatz bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Kategorie: Recht
China legt Algorithmen offen
Anbieter von Tiefensynthesediensten, die einen Einfluß auf die öffentliche Meinung haben oder Fähigkeiten zur sozialen Mobilisierung besitzen, müssen sich registrieren und Verfahren zur Änderung und Löschung der Registrierung durchführen. Das gilt auch für die technischen Unterstützer von Tiefensynthesediensten. Die Deep-Synthesis-Technologie bezieht sich auf die Verwendung von Deep Learning, virtueller Realität und anderen Synthesealgorithmen zur Erstellung… China legt Algorithmen offen weiterlesen
Standardvertrag für Datenexport
Am 30. Mai 2023 veröffentlichte die Cyberspace Administration of China (CAC) einen Leitfaden für die Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten, der den Prozess, die Materialien und die Ergebnisse der Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten erläutert und einige Vorlage für die Anmeldung von Materialien enthält.Die Standardvertragsmaßnahmen für den Export personenbezogener… Standardvertrag für Datenexport weiterlesen
Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen
Das Einheitliche Europäische Patentgericht, EPG (Unified Patent Court, UPC) ist ein neues internationales Gericht, das von den vertragsschließenden EU-Mitgliedstaaten eingerichtet wurde. Es schafft ein wirksames Forum durch das Einheitspatentsystem, um die Durchsetzung und Anfechtung von Patenten in Europa zu ermöglichen. Das Gericht beseitigt die Notwendigkeit von Rechtsstreitigkeiten in verschiedenen Ländern und erhöht die Rechtssicherheit durch… Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen weiterlesen
China regelt generative KI
Im April 2023 veröffentlichte China einen Entwurf zu „Verwaltungsvorschriften für Dienste der generativen Künstlichen Intelligenz “ und und lädt damit die Öffentlichkeit zur Stellungnahme ein. Das Ziel des Dokuments ist, die Sicherheit von Inhalten beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz zu gewährleisten, sowie den regelkonformen Betrieb und den Schutz von Nutzerrechten sicherzustellen. Die Vorschriften betonen die… China regelt generative KI weiterlesen
Chinas Zwanzig Daten-Maßnahmen fördert Daten Governance
Chinas Datenproduktion hat im Jahr 2021 ein Volumen von 6,6 Zettabytes (ZB) erreicht, was 9,9% der gesamten globalen Datenproduktion entspricht. Damit liegt China nach den Vereinigten Staaten (16 ZB) an zweiter Stelle. Um die digitale Produktivität weiter steigern zu können, wurden im Dezember 2022 die Stellungnahmen zum Aufbau eines Basisdatensystems, um die Rolle der Datenelemente… Chinas Zwanzig Daten-Maßnahmen fördert Daten Governance weiterlesen
Die Piraterie digitaler Inhalte nimmt zu
Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie führte weltweit zu einem beispiellosen Anstieg der Online-Piraterie bezüglich Musik, Film, Fernsehen, Verlagswesen und Software. So stieg die Zahl der Raubkopien von Filmen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 39%, während die Zahl der Besuche von Piraterie-Websites zum Ansehen von Filmen um etwa 9% zunahm. Der gleiche Trend zeigt… Die Piraterie digitaler Inhalte nimmt zu weiterlesen
Export Personenbezogener Daten
Die chinesische Cyberspace Administration hat die Standard Contractual Measures for the Export of Personal Data angekündigt. Zweck dieser Maßnahmen, die am 1. Juni 2023 in Kraft treten werden, ist der Schutz der Interessen und Rechte von Personen bezüglich ihrer Daten und die Regelung des Exports personenbezogener Daten. Die Maßnahmen legen den Anwendungsbereich, die Bedingungen für… Export Personenbezogener Daten weiterlesen
Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen
Im Januar 2023 veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) einen neuen Entwurf zur Änderung des Markengesetzes. Er nimmt eine Reihe wichtiger Anpassungen vor und fügt 23 neue Artikel hinzu. Für ausländische Unternehmen besteht der größte Vorteil dieser Novelle darin, dass sie den Kampf gegen die bösgläubige Eintragung von Marken auf der gesetzgeberischen Ebene… Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen weiterlesen
Peking setzt auf datengesteuertes Wachstum
Die chinesische Regierung hat Leitlinien für die Entwicklung des Datensicherheitssektors herausgegeben. Das Ziel ist, die Datennutzung verstärkt für das Wirtschaftswachstum zu nutzen und die Kontrolle über den Datenzugang und die Datenspeicherung zu verbessern. Letztendlich sollen das Potenzial der riesigen Datenmengen, die von der digitalen Wirtschaft erzeugt werden, wirtschaftlich genutzt und gleichzeitig die nationale Sicherheit garantiert… Peking setzt auf datengesteuertes Wachstum weiterlesen
China Intellectual Property Blog 