Ausländischen Markeninhabern sind die Online-Marktplätze Alibaba und Taobao aufgrund der hohen Anzahl von Fälschungen, die dort angeboten haben, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. In der Tat sind die beiden Handelsplattformen der Alibaba-Gruppe seit Jahren voll von Fakes, und immer wieder wird der Vorwurf laut, Alibaba unternehme zu wenig gegen die Flut an Fälschungen.… Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform weiterlesen
Kategorie: Recht
Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus
Ausländische wie chinesische Unternehmen beschweren sich oft über den zögerlichen und zu laxen Umgang chinesischer Gerichte mit Beklagten, die gerichtlichen Aufforderungen nicht nachkommen. Nun hat der Beijing IP Court jedoch ein klares Zeichen gesetzt. In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren vor dem Beijing IP Court, hat der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Vorlage seiner Buchhaltungsunterlagen sowie Muster… Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus weiterlesen
Beijing IP Court gesteht 50 Millionen RMB Schadensersatz zu
Bislang haben viele ausländische Unternehmen den Gang vor Gericht in China in Erwartung niedriger Schadensersatzzahlungen gescheut. Diese Unternehmen sollten nun aufhorchen.
China Intellectual Property Blog 