Neue Töne aus Peking: Chinas Präsident Xi Jinping hat die Bedeutung des IP-Schutzes hervorgehoben und gefordert, dass China die institutionelle Entwicklung im Schutz des geistiges Eigentums beschleunigt – vor allem in Bezug auf Zukunftsbranchen und neue Geschäftsmodelle. Rechtsverletzungen sollen konsequenter verfolgt, die Strafen erhöht werden. Der chinesische Premier Li Keqiang betonte auf dem vergangenen Weltwirtschaftsforum, dass Chinas Regierung keine Verstöße gegen IP-Gesetze toleriert.
Das Signal der chinesischen Führung ist deutlich und präsent – aber ist es auch glaubwürdig? Wir denken, ja. Nach unserer Erfahrung in vielen Projekten hat sich der Schutz des geistigen Eigentums in China massiv verbessert. Ausländische Unternehmen gewinnen mehr Fälle an chinesischen Gerichten, und die Schadenersatzzahlungen werden höher. Sogar schwierige Verfahren werden gewonnen, zum Beispiel beim Schutz von Industriedesigns durch Copyrights oder beim Markenschutz durch Trade Dress. China hat gelernt, dass Innovation langfristig und nachhaltig nur auf Basis eines starken IP-Schutzes möglich ist.
Dennoch befürchten wir, dass sich die aktive Verfolgung von IP-Verletzungen durch chinesische Behörden vorerst nur auf einige Schlüsselbereiche konzentrieren wird, beispielsweise öffentliche Sicherheit, Gesundheit oder Lebensmittel. Was die anderen Bereiche angeht, so bleibt die Identifikation und Verfolgung von Verletzungsfällen Aufgabe der Unternehmen. Außerdem wird der nachhaltige IP-Schutz von Anpassungen und der effektiven Durchsetzung der IP-Gesetze abhängen – und da hat China noch einen weiten Weg vor sich.
Quelle: Xinhua
Bild: crienglish.com
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