Zweck der DSGVO ist es, den Datenschutz EU-weit zu harmonisieren und dadurch zu erleichtern. Das hat die Verordnung auch geschafft – aber nur teilweise. Für den EU Bürger ist es inzwischen wesentlich leichter, zu erfahren, wer seine Daten wo und wie lange speichert und zu welchem Zweck. In anderen Bereichen hat die DSGVO jedoch genau… DSGVO vs. Markenschutz weiterlesen
Kategorie: Recht
Chinas Internationale Handelsgerichte
Im Januar haben wir über die Pläne der chinesischen Regierung berichtet, eigene Internationale Handelsgerichte zur Beilegung von Streitigkeiten im Zuge der Seidenstraße-Initiative einzurichten: https://blog.chinabrand.de/2018/01/30/die-neue-seidenstrasse-china-gruendet-eigene-internationale-gerichtshoefe/ Kein halbes Jahr später wurden die ersten Internationalen Handelsgerichtshöfe in Shenzhen und Xi’an eröffnet. Dies ist ein weiteres Beispiel für die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der China das Mammut-Projekt „Neue Seidenstraße“ vorantreibt.… Chinas Internationale Handelsgerichte weiterlesen
IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen
Die chinesische IP-Offensive gewinnt an Fahrt. Kann der deutsche Mittelstand nur passiv zuschauen? Dr. Hans Joachim Fuchs und Dr. Xiaopeng Zhao von CHINABRAND CONSULTING zeigen deutschen Unternehmen auf der China-Veranstaltung des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW) am 5. Juli 2018 in Stuttgart Handlungsperspektiven auf. Chinesische Unternehmen melden immer mehr Erfindungspatente, Marken und sonstige IP-Rechte an. Die Anmeldezahlen wachsen… IP-Offensive aus China: Handlungsperspektiven für deutsche Unternehmen weiterlesen
Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert
Unternehmen, die ihre Produkte in China online vertreiben, werden in absehbarer Zukunft nicht nur den strengen Regelungen des Cybersecurity Gesetzes unterworfen sein, sondern sich auch mit den Vorschriften des neuen e-Commerce Gesetzes vertraut machen müssen. Ende 2017 hat die chinesische Regierung den zweiten Entwurf des e-Commerce Gesetzes veröffentlicht und um das Einreichen von Meinungen und… Was sich mit dem neuen e-Commerce Gesetz in China ändert weiterlesen
IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive
Gerne teilen wir die Rede unseres Kollegen Herrn Dr. Xiopeng Zhao, LL.M., die von Prof. Dr. Alexander J. Wurzer auf einem der einflussreichsten IP-Blogs Deutschlands IP for Business veröffentlicht wurde: https://www.wurzer-kollegen.de/data/cms_data/files/d96684d7e5cafd143c995545987c7b3b.pdf Dr. Xiaopeng Zhao hat beim IP-Management Masterclass MIPLM in Straßburg im April vorgetragen. Die wesentlichen Themen waren dabei die aktuellen Entwicklungen der IP-Offensive Chinas,… IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive weiterlesen
China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern
Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen
Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China
Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen
Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen
Rückenwind für Chinas Unternehmertum: Der Oberste Volksgerichtshof hat ein Dokument veröffentlicht, das die Eigentumsrechte von Unternehmern schützt und ihre Autonomie in Managementfragen stärkt. Das Circular on Creating a Favorable Legal Landscape to Facilitate Innovation and the Start-Up of Entrepreneurs by Leveraging the Adjudicatory Function of the Court umfasst auch den Schutz von IP und die… Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen weiterlesen
Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe
Im Zuge seines milliardenschweren Projekts Neue Seidenstraße wird China drei internationale Gerichte gründen, um Streitfragen zwischen den am Projekt beteiligten Unternehmen zu klären. Die Gerichte werden in Peking, Shenzhen und Xi’an vom Chinesischen Obersten Volksgericht etabliert. Die Grundlage für einen Mechanismus zur Streitbeilegung Chinas sollen die Justiz-, Schieds- und Vermittlungsagenturen bilden. Die chinesische Regierung begründet… Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe weiterlesen
Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an
Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen
China Intellectual Property Blog 