China Intellectual Property Blog

Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden.
Dadurch können chinesische Fälscher ihre Kopien legal nach Deutschland exportieren und auf dem deutschen Markt vertreiben. In China dient ihnen die Eintragung des deutschen Amtes als eine Untermauerung der Legalität ihrer bösgläubigen Anmeldung. Mit einer deutschen Markenurkunde in der Hand ist es für einen Fälscher einfacher, sich vor chinesischen Gerichten und Ämtern gegen den klagenden Originalhersteller zu verteidigen.
Deutsche Unternehmen, die über bekannte Marken verfügen, sollten alarmiert sein und die Markendatenbanken regelmäßig nach verdächtigen Anmeldungen chinesischer Unternehmen durchforsten. Besonders wichtig ist die Recherche nach Anmeldungen von Bildmarken und nach Marken mit chinesischen Zeichen, die als Übersetzung der deutschen Markennamen fungierten. Die üblichen Überwachungstools vernachlässigen solche Recherchen in der Regel.