Die wichtigsten Themen, die auf den Nationalen Volkskongress 2019 diskutiert wurden, waren die Beziehung zwischen den USA und China, die Neue Seidenstraße, der Verteidigungsetat und der neue Entwurf zum Gesetz über ausländische Investitionen. Auch Verbesserungen im Bereich IP-Schutz wurden behandelt. So soll die bereits beschlossene Verkürzung der Prüfungsdauer von Markenanmeldungen von acht auf vier Monate… Markenprüfung: Ist schneller auch besser? weiterlesen
Kategorie: Recht
Gefälschte Lebensmittel in China
In Peking ist gerade eine dreimonatige Großoffensive gegen Lebensmittelfälscher zu Ende gegangen. Das von mehreren Pekinger Behörden gemeinsam initiierte Projekt konnte mehr als 85 Verstecke aufdecken und 68 Fälle zu gefälschten Lebensmitteln abwickeln. Kopierte oder gepanschte Lebensmittel sind in China seit vielen Jahren ein Problem, das nur schwer in den Griff zu bekommen ist. Unter… Gefälschte Lebensmittel in China weiterlesen
China reguliert E-Commerce-Sektor
Mit der Ausbreitung von Online-Shops wie Amazon oder Zalando haben sich unsere Kaufgewohnheiten gewaltig verändert. Das gilt auch für China, wo das Geschäft im Internet geradezu explodiert. Aus diesem Grund versucht das Land seit Anfang des Jahres, den boomenden Online-Handel durch strengere Vorschriften für Verkäufer und Plattformbetreiber mehr zu regulieren. Aber geht das neue E-Commerce-Gesetz… China reguliert E-Commerce-Sektor weiterlesen
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht
Chinas Umgang mit IP-Rechtsverletzungen wird sich in Zukunft verschärfen. Das geht aus einer Absichtserklärung hervor, die von insgesamt 38 chinesischen Staatsorganen gemeinsam unterzeichnet und am 5. Dezember 2018 veröffentlicht wurde. Die Institutionen – darunter das Nationale Amt für Geistiges Eigentum und der Oberste Gerichtshof – beabsichtigen, bei Patentverletzungen und ähnlichen Vergehen enger zusammen zu arbeiten.… Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht weiterlesen
Webinar: Pharma & Biotech in China
China ist der weltweit zweitgrößte Markt für Medikamente und Medizinprodukte, viele ausländische Unternehmen wagen aber nach wie vor den Markteintritt nicht. In unserem Webinar „Pharma & Biotech in China – Neue Rahmenbedingungen, erfolgreicher Markteintritt und IP-Schutz“ besprechen wir, inwiefern sich der Anmeldeprozess von Medikamenten geändert hat, wie Unternehmen IP und Know-how effektiv schützen und was… Webinar: Pharma & Biotech in China weiterlesen
China erlaubt Blockchain-Beweise
China ist Vorreiter, wenn es um den Einsatz digitaler Technik in der Judikative geht. Das hat die Volksrepublik mit seinen zuletzt eingeführten Internetgerichten (Link zum Artikel) und seinem neuen Cybersicherheitsgesetz (Link zum Artikel) gezeigt. Worüber noch relativ selten gesprochen wird: China akzeptiert als erstes Land weltweit auch Beweise, die in einer Blockchain gespeichert wurden. Die… China erlaubt Blockchain-Beweise weiterlesen
Webinar: Pharma & Biotech in China
China ist der weltweit zweitgrößte Markt für Medikamente und Medizinprodukte. Dennoch zögern viele Unternehmen, ihre Medikamente auf den chinesischen Markt zu bringen. Grund hierfür waren bisher vor allem undurchsichtige und für ausländische Unternehmen unvorteilhafte Vorschriften und Verfahren. Wir laden interessierte Unternehmen zu unserem kostenlosen Webinar „Pharma & Biotech in China – Neue Rahmenbedingungen, erfolgreicher Markteintritt… Webinar: Pharma & Biotech in China weiterlesen
Cybersicherheitsgesetz: Chinas Polizei darf ausländische Unternehmen überprüfen
In China tritt am 1. November 2018 eine neue Regelung zu dem 2017 verabschiedeten Cybersicherheitsgesetz in Kraft: Public Security Bureaus (PSB, die staatliche Polizei) können Unternehmen zukünftig auf ihre Einhaltung des Cybersicherheitsgesetzes überprüfen. Davon betroffen sind Internetanbieter und Firmen, die das Internet nutzen. Die chinesischen Polizeibehörden erhalten damit potentiellen Zugang zu einer Vielzahl hoch sensibler… Cybersicherheitsgesetz: Chinas Polizei darf ausländische Unternehmen überprüfen weiterlesen
Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz
Mit seinem neuen E-Commerce-Gesetz (Link zum Beitrag)und zwei neuen Cyberspace-Gerichten (Link zum Beitrag) passt China sein Rechtssystem weiter den neuen Herausforderungen der digitalen Welt an. In den zwei neuen Gerichten in Peking und Guangzhou soll ausschließlich über Internet-Fälle geurteilt werden. Dabei wird das gesamte Verfahren digital stattfinden – von der Klageeinreichung bis zu Videoanhörungen. Zudem… Neue Cyberspace-Gerichte und E-Commerce-Gesetz weiterlesen
China und EU harmonisieren IP-Schutz
Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link… China und EU harmonisieren IP-Schutz weiterlesen
China Intellectual Property Blog 