China Intellectual Property Blog

Das neue chinesische Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA) und das Europäische Patentamt (European Patent Office, EPO) haben am 21. September 2018 in München ihre zukünftige Zusammenarbeit geplant. Es war das erste Treffen der beiden Patentämter seit das chinesische Markenamt und Patentamt im August zu einer einheitlichen Behörde zusammengeführt wurden (Link zum Beitrag).

CNIPA untersteht nicht wie das alte Patentamt SIPO dem Staatsrat, sondern der Staatsverwaltung für Marktüberwachung und -management. Das Amt ist zuständig für Patente, Gebrauchsmuster und Designs, aber auch für Marken (zuvor verwaltet durch die Staatliche Verwaltung für Industrie und Handel, SAIC) sowie für geographische Angaben (zuvor verwaltet durch das Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne, AQSIQ). Der Zusammenschluss ist noch nicht vollständig abgeschlossen, ist jedoch in naher Zukunft zu erwarten.

Der gemeinsame Arbeitsplan von EPO und CNIPA enthält die Zielsetzungen für das Jahr 2019. Inhalt des Papiers sind unter anderem einheitlichere Patentklassifikationen, verbesserter Datenaustausch sowie maschinelle Übersetzungen. Auch eine gemeinsame Studie zu Computer-basierten Erfindungen ist vorgesehen. In Europa stiegen die Patentanmeldungen aus China in diesem Bereich zuletzt enorm (Link zum Beitrag). Mit dem Zusammenschluss dürfte die Zahl chinesischer Patentanmeldungen in Europa weiter steigen, der Schutz des geistigen Eigentums und die Durchsetzung der Rechte in China aber auch effizienter werden.

Bild: EPO