Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen
Kategorie: ACF
Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China
Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen
China vereint Marken- und Patentamt
China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI)… China vereint Marken- und Patentamt weiterlesen
Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen
Nicht nur in der Fashion-Industrie ist der Trend zur Differenzierung des Counterfeiting-Geschäfts erkennbar. Zum einen ist ein Anstieg von “Fast-Fakes” zu beobachten. Die Fälschungszyklen werden immer kürzer, Counterfeiter werfen sehr schnell einfache und klar erkennbare Kopien von Saisonware in niedriger Qualität auf den Markt. Die Originalhersteller beschränken sich in diesen Fällen meist auf die Löschung… Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen weiterlesen
Renaissance des Designs
Spielten Geschmacksmuster für Firmen als Schutzrecht bislang eine untergeordnete Rolle, sind die Anmeldezahlen in den vergangenen Jahren rasant nach oben geschnellt. Immer mehr Unternehmen erkennen, dass die Registrierung von Patenten und Marken allein keinen ausreichenden Schutz mehr bietet. Wer Produkte und Innovationen langfristig erfolgreich schützen will, sollte das Design in sein IP Portfolio aufnehmen. Der… Renaissance des Designs weiterlesen
Digitale Freihandelszonen: Ein Albtraum für den IP-Schutz
Im Februar fand die First Global Cross-Border E-Commerce Conference in Beijing statt, organisiert von der Weltzollorganisation sowie der chinesischen Zollbehörde. Die Wahl des Standorts war nicht schwierig: 40 Prozent des e-Commerce werden heute in China betrieben, das Land ist weltweit auch bei elektronischen Zahlungssystemen führend. Alibaba-Gründer und CEO Jack Ma sieht die Zukunft der globalen… Digitale Freihandelszonen: Ein Albtraum für den IP-Schutz weiterlesen
Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um
Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen
Schwarze Liste für Fälschermärkte
Neues aus Brüssel: Die EU plant eine Beobachtungsliste für Marktplätze außerhalb der Europäischen Union, die Plattformen für Verletzungen am geistigen Eigentum, Fälschungen oder jegliche Form von Marken- und Produktpiraterie darstellen. Die Liste ist Teil der komplexen Strategie der Kommission zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Der primäre Fokus wird auf Online-Plattformen und -Marktplätzen liegen.… Schwarze Liste für Fälschermärkte weiterlesen
Pirateriegeschäft hebt ab
Die chinesische Marken- und Produktpiraterie nimmt weiter zu. Das zeigen nicht nur unsere Projekterfahrungen, sondern auch die neuen IP-Statistiken, die das chinesische State Intellectual Property Office (SIPO) und die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) im ersten Halbjahr 2017 herausgegeben haben. Den Daten zufolge wurde zwischen Januar und Juni in etwa 25.000 Fällen gegen… Pirateriegeschäft hebt ab weiterlesen
Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an
Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen
China Intellectual Property Blog 