Spielten Geschmacksmuster für Firmen als Schutzrecht bislang eine untergeordnete Rolle, sind die Anmeldezahlen in den vergangenen Jahren rasant nach oben geschnellt. Immer mehr Unternehmen erkennen, dass die Registrierung von Patenten und Marken allein keinen ausreichenden Schutz mehr bietet. Wer Produkte und Innovationen langfristig erfolgreich schützen will, sollte das Design in sein IP Portfolio aufnehmen.
Der Anstieg der Designanmeldungen lässt sich mit der Globalisierung der Märkte, verkürzten Produktlebenszyklen und der Rolle des E-Commerce erklären. Da die Anmeldung von Geschmacksmustern im Gegensatz zu Patenten und Marken preisgünstiger und schneller ist (6-9 Monate), bietet sie neben Kostenvorteilen auch mehr Flexibilität – gerade für KMU ein entscheidender Aspekt. Vor allem im Kampf gegen Produktpiraterie kann sich ein registriertes Design als hilfreich erweisen. Die Praktiken der Fälscher gehen mittlerweile soweit, dass beim Export gefälschter Ware bewusst Produkt und Logo unabhängig voneinander versendet und erst nach der Ankunft im Zielland zusammengefügt werden. Dadurch können Fälscher im Absenderland und unterwegs Markenrechtsverletzungen umgehen. Ein Originalhersteller, der nicht nur seine Marke, sondern auch sein Design verteidigen kann, ist dabei im Vorteil.
Bei der Anmeldung von Geschmacksmustern hat China eine Vorreiterrolle eingenommen, national wie auch international. Das Reich der Mitte hat die Vorteile von Designs im IP Portfolio erkannt, was in einer Anmeldewelle im Chinesischen Patentamt (SIPO) resultiert. Nicht-chinesische Hersteller sollten auch ohne Präsenz in China darauf achten, die Designs ihrer Produkte in China registrieren zu lassen. Präsentieren Fälscher beispielsweise auf Online-Marktplätzen wie Alibaba oder Taobao gefälschte Ware bewusst ohne Logo, so kann der Originalhersteller mit einem registrierten Design sein Produkt verteidigen. Deutsche Hersteller müssen jedoch bei der Anmeldung von Geschmacksmustern in China mit großen Unterschieden zum europäischen System rechnen. Kontaktieren Sie CHINABRAND CONSULTING und erfahren Sie mehr darüber, wie auch Sie Ihr Design in China schützen können.
Bild: Design-Anmeldung von Huawei Technologies Co., LTD; Quelle: WIPO
China Intellectual Property Blog 