Neues aus Brüssel: Die EU plant eine Beobachtungsliste für Marktplätze außerhalb der Europäischen Union, die Plattformen für Verletzungen am geistigen Eigentum, Fälschungen oder jegliche Form von Marken- und Produktpiraterie darstellen. Die Liste ist Teil der komplexen Strategie der Kommission zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Der primäre Fokus wird auf Online-Plattformen und -Marktplätzen liegen. Darüber hinaus plant die Kommission, das Vorgehen nationaler Behörden gegen Fälschungen zu überwachen.
Brüssel wird selbst keine Maßnahmen ergreifen, um die IP-Rechte europäischer Marken auf ausländischen Online-Marktplätzen durchzusetzen. Der Zweck der Beobachtungsliste ist die Aufklärung der Verbraucher über Fälschungen und Piraterie. Das Verzeichnis soll auch die Betreiber dieser Marktplätze motivieren, gegen Fälschungen vorzugehen. Die Initiative ist bis Ende März 2018 für öffentliche Kommentare zugänglich, die online eingereicht werden können.
Die Aufklärung über die Schäden der Marken- und Produktpiraterie ist zwar wichtig, die Rechteinhaber dürfen von dieser Initiative aber keine unmittelbaren positiven Auswirkungen erwarten. Es liegt weiterhin in ihrer eigenen Verantwortung, ihre Rechte am geistigen Eigentum weltweit durchzusetzen. Die Überwachung von Online-Marktplätzen reicht nicht aus, wenn das Counterfeiting wirksam bekämpft werden soll. Es kommt darauf an, die Hersteller zu ermitteln und ihre Lieferketten transparent zu machen. Produktpiraterie kann nur vor Ort nachhaltig bekämpft werden, das Ziel ist immer die Schließung der Fälscherfabrik.
Quelle: EU-Kommission, Pressemitteilung
Bild: flickr / Glyn Lowe Photoworks
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