Das Urteil machte Schlagzeilen: Das Pekinger Internetgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass KI-generierte Bilder urheberrechtlich geschützt werden können, weil sie den kreativen Beitrag des Menschen widerspiegeln. Die vom Menschen gesetzten Parameter der KI machen das Endergebnis urheberrechtswürdig. Diese überraschende Entscheidung, die massiv von der westlichen Rechtsprechung abweicht, bietet neue Perspektiven auf die Beziehung… Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern weiterlesen
Schlagwort: Rechtsverletzung
Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen
Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen. Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen
Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz
Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen
China Intellectual Property Blog 