Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
Kategorie: Recht
Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein
In einem richtungsweisenden Urteil in China wurde festgestellt, dass der Kauf von Daten, die Geschäftsgeheimnisse enthalten, zu rechtlichen Konsequenzen führen kann. In einem spezifischen Fall erwarb Guangzhou Sanmou Motorcycle, ein Motorradproduzent, Unternehmensdaten von den zehn führenden Motorradexporteuren durch einen Vertrag mit einem Datenanbieter. Diese Daten umfassten sensible Informationen eines Konkurrenten, Chongqing Guangmou Motorcycle Manufacturing, einschließlich… Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein weiterlesen
Meldung von Cybersicherheitsvorfällen
China regelt die Meldung von Cybersicherheitsvorfällen in einem neuen Gesetz, das jetzt im Entwurf vorliegt. Ein zentraler Aspekt ist die Meldepflicht für Unternehmen, die in China Netzwerke aufbauen, betreiben oder Dienste über Netzwerke bereitstellen. Besondere Aufmerksamkeit wird den unterschiedlichen Meldewegen für zentrale Organe, kritische Infrastrukturen und andere Netz- und Systembetreiber gewidmet, deren klar definiert sind.… Meldung von Cybersicherheitsvorfällen weiterlesen
Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern
Das Urteil machte Schlagzeilen: Das Pekinger Internetgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass KI-generierte Bilder urheberrechtlich geschützt werden können, weil sie den kreativen Beitrag des Menschen widerspiegeln. Die vom Menschen gesetzten Parameter der KI machen das Endergebnis urheberrechtswürdig. Diese überraschende Entscheidung, die massiv von der westlichen Rechtsprechung abweicht, bietet neue Perspektiven auf die Beziehung… Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern weiterlesen
Geistiges Eigentum in ASEAN
Die Rechte an geistigem Eigentum gewinnen in den ASEAN-Ländern an Bedeutung. Der ASEAN-Aktionsplan für geistiges Eigentum 2016-2025 sieht die Stärkung der Ämter für geistiges Eigentum, die Entwicklung regionaler Plattformen, ein integratives IP-Ökosystem und die Förderung der Schaffung von Vermögenswerten vor. Etwa 75 % des Plans wurden bereits umgesetzt. Zu den künftigen Prioritäten gehören die Harmonisierung… Geistiges Eigentum in ASEAN weiterlesen
Das Audit zum personenbezogenen Datenschutz kommt
Die Cyberspace Administration of China (CAC) hat im August die Verwaltungsmaßnahmen für die Auditierung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten für Kommentareveröffentlicht. Das Ziel ist, das regelmäßige Compliance-Audit für Verarbeiter personenbezogener Informationen gemäß Artikel 54 und 64 des Personal Information Protection Law (PIPL) zu operationalisieren. Die Verwaltungsmaßnahmen konkretisieren die Pflicht zum regelmäßigen Compliance-Audit in Bezug… Das Audit zum personenbezogenen Datenschutz kommt weiterlesen
Sonderzone für den IP-Schutz
Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe
Am 6. September 2023 gab die Cyberspace Administration of China (CAC) nach einer 14-monatigen Überprüfung bekannt, dass die private Plattform China National Knowledge Infrastructure (CNKI) wegen der unrechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten mit einer Geldstrafe von 50 Millionen RMB belegt wurde. CNKI ist eine der führenden akademischen Plattformen, digitalen Lernplattformen und Wissensdatenbanken in China, die Hauptbetreiber sind… Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe weiterlesen
Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Um vor Gericht eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen erfolgreich nachzuweisen, sind tragfähige Beweise erforderlich. Der Kläger kann verschiedene Formen der Zuwiderhandlung nachweisen: Den Erwerb eines Geschäftsgeheimnisses durch illegale Mittel wie Diebstahl, Bestechung oder Betrug, die Offenlegung, Nutzung oder Erlaubnis der Nutzung des erlangten Geschäftsgeheimnisses durch den Beklagten, die Verletzung von Verpflichtungen zur Geheimhaltung oder die Unterstützung… Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen
Am 3. August hat Cyberspace Administration of China (CAC) den Entwurf der Verwaltungsrichtlinien für datenschutzkonforme Prüfungen persönlicher Informationen und die dazugehörigen Referenzpunkte zur öffentlichen Meinungsäußerung vorgelegt. Das Ziel der Dokumente ist, die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen behördlich zu überwachen. Von den Datenverarbeitern wird aber auch erwartet, dass sie sich selbst regulieren und ihr Bewusstsein für den… Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 