Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen
Kategorie: Patente
Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz
Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen
Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne
Das Europäische Patentamt (EPA) meldet einen sprunghaften Anstieg der Patentanmeldungen für smarte und vernetzte Objekte. Dazu gehören Kerntechnologien mit Hardware, Software und Vernetzung, Grundlagentechnologien (Enabling Technologies) wie Künstliche Intelligenz und Benutzerschnittstellen sowie Anwendungen dieser Technologien in Bereichen wie Business, Haushalt, Auto oder Produktion. In den letzten drei Jahren wuchsen die Anmeldezahlen in diesen Bereichen beim… Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne weiterlesen
Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China
2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen
Chinas Überholspur für Patente
China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen
Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform
Ausländischen Markeninhabern sind die Online-Marktplätze Alibaba und Taobao aufgrund der hohen Anzahl von Fälschungen, die dort angeboten haben, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. In der Tat sind die beiden Handelsplattformen der Alibaba-Gruppe seit Jahren voll von Fakes, und immer wieder wird der Vorwurf laut, Alibaba unternehme zu wenig gegen die Flut an Fälschungen.… Alibaba verklagt erstmals Fälscher auf der eigenen Plattform weiterlesen
Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus
Ausländische wie chinesische Unternehmen beschweren sich oft über den zögerlichen und zu laxen Umgang chinesischer Gerichte mit Beklagten, die gerichtlichen Aufforderungen nicht nachkommen. Nun hat der Beijing IP Court jedoch ein klares Zeichen gesetzt. In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren vor dem Beijing IP Court, hat der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Vorlage seiner Buchhaltungsunterlagen sowie Muster… Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus weiterlesen
Beijing IP Court gesteht 50 Millionen RMB Schadensersatz zu
Bislang haben viele ausländische Unternehmen den Gang vor Gericht in China in Erwartung niedriger Schadensersatzzahlungen gescheut. Diese Unternehmen sollten nun aufhorchen.
Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich
Auch wenn sich in China über die Jahre zahlreiche Verbesserungen ergeben haben, ist es bei Patentverletzungen für einen Rechteinhaber oft immer noch schwierig oder sogar unmöglich, gerichtsfeste Beweise für die Verletzung zu erhalten oder die Höhe der Schadensersatzansprüche zu bestimmen. Nach chinesischem Recht können die Rechteinhaber jedoch in manchen Fällen eine gerichtlich veranlasste Sicherung von… Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich weiterlesen
Innovatives Indien?
Am 12. Mai 2016 wurde die erste IPR-Richtline Indiens durch das indische Unions Kabinett genehmigt. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerungszahl der Erde möchte damit nach dem visionären Motto „Creative India, Innovative India“ die zukünftige Roadmap für den Schutz geistigen Eigentums legen. Dies ist ein Versuch, die Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern.… Innovatives Indien? weiterlesen
China Intellectual Property Blog 