Am 12. Mai 2016 wurde die erste IPR-Richtline Indiens durch das indische Unions Kabinett genehmigt. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerungszahl der Erde möchte damit nach dem visionären Motto „Creative India, Innovative India“ die zukünftige Roadmap für den Schutz geistigen Eigentums legen.
Dies ist ein Versuch, die Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern. In der Vergangenheit hatten vor allem ausländische Unternehmen massive Probleme, ihr geistiges Eigentum in Indien durchzusetzen.
Indiens neue Politik zielt darauf ab, Synergien zwischen allen Formen des geistigen Eigentums, relevanten Gesetzen und Betroffenen zu schaffen und zu nutzen. Die Änderungen umfassen sieben Ziele:
IPR-Bewusstsein: Förderung des öffentlichen Bewusstseins für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vorteile von IP in allen Teilen der Gesellschaft. Dadurch sollen die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigt und Unternehmertum unterstützt werden. Außerdem erhofft sich Indien eine Erhöhung der Beschäftigungsrate und eine gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit.
Generierung von IP: Förderung von Schöpfung und Entwicklung geistigen Eigentums.
Rechts- und Gesetzesrahmen: Starke und wirksame Gesetze im Hinblick auf die Rechte an geistigem Eigentum sowie eine Balance der Interessen von Rechteinhabern.
Verwaltung und Management: Modernisierung und Verbesserung der IP-Verwaltung für serviceorientiertes IP-Management.
Kommerzialisierung von IP-Rechten: Erweiterung der Möglichkeiten der IP-Kommerzialisierung wie Bewertungen, Lizenzierungen und Technologietransfers.
Durchsetzung und Verurteilung: Stärkung der Durchsetzungs- und Verurteilungs-Mechanismen zur Bekämpfung von IP-Rechtsverletzungen.
Entwicklung von Humankapital: Verbesserung des Personalwesens und Unterstützung von Institutionen zur Bekämpfung von Verstößen gegen IP-Rechte.
Die Verwirklichung der Ziele kann mit Skepsis betrachtet werden. Der Enercon-Fall zeigt, dass das Land in Sachen IP weit hinterher hinkt. Im Vergleich mit China gleicht Indien in dieser Thematik noch einer Wüste.
Quelle: Government of India, Ministry of Commerce and Industry
China Intellectual Property Blog 