Neues aus Brüssel: Die EU plant eine Beobachtungsliste für Marktplätze außerhalb der Europäischen Union, die Plattformen für Verletzungen am geistigen Eigentum, Fälschungen oder jegliche Form von Marken- und Produktpiraterie darstellen. Die Liste ist Teil der komplexen Strategie der Kommission zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Der primäre Fokus wird auf Online-Plattformen und -Marktplätzen liegen.… Schwarze Liste für Fälschermärkte weiterlesen
Kategorie: IP
Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz
Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen
Pirateriegeschäft hebt ab
Die chinesische Marken- und Produktpiraterie nimmt weiter zu. Das zeigen nicht nur unsere Projekterfahrungen, sondern auch die neuen IP-Statistiken, die das chinesische State Intellectual Property Office (SIPO) und die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) im ersten Halbjahr 2017 herausgegeben haben. Den Daten zufolge wurde zwischen Januar und Juni in etwa 25.000 Fällen gegen… Pirateriegeschäft hebt ab weiterlesen
Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne
Das Europäische Patentamt (EPA) meldet einen sprunghaften Anstieg der Patentanmeldungen für smarte und vernetzte Objekte. Dazu gehören Kerntechnologien mit Hardware, Software und Vernetzung, Grundlagentechnologien (Enabling Technologies) wie Künstliche Intelligenz und Benutzerschnittstellen sowie Anwendungen dieser Technologien in Bereichen wie Business, Haushalt, Auto oder Produktion. In den letzten drei Jahren wuchsen die Anmeldezahlen in diesen Bereichen beim… Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne weiterlesen
Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an
Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen
Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb
China hat sein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb revidiert. Viele Änderungen zielen dabei auf den Schutz des Wettbewerbs im florierenden e-Commerce ab. So verbietet Paragraph 8 das Täuschen oder Irreführen von Konsumenten durch Angabe von fingierten Verkaufszahlen, Kundenbewertungen oder Informationen über Preise und Auszeichnungen. Auch häufig genutzte Tricks wie das Click Farming werden jetzt illegal, was… Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb weiterlesen
Shenzhen schafft ein Service System für IP
Die chinesische Technologiemetropole Shenzhen trumpft weiter auf. Am 12. September 2017 fiel der Startschuss für den Bau der Shenzhen Intellectual Property City, die auf dem bereits vorhandenen Wettbewerbsvorsprung der Metropole gegenüber anderen chinesischen Städten basiert. Der Service des neuen IP-Hub umfasst die Erstellung, Verwaltung und Sicherung des geistigen Eigentums für Staatsagenturen, Banken, NGOs und private… Shenzhen schafft ein Service System für IP weiterlesen
Chinas Überholspur für Patente
China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen
Wird China den IP-Schutz weiter stärken?
Neue Töne aus Peking: Chinas Präsident Xi Jinping hat die Bedeutung des IP-Schutzes hervorgehoben und gefordert, dass China die institutionelle Entwicklung im Schutz des geistiges Eigentums beschleunigt – vor allem in Bezug auf Zukunftsbranchen und neue Geschäftsmodelle. Rechtsverletzungen sollen konsequenter verfolgt, die Strafen erhöht werden. Der chinesische Premier Li Keqiang betonte auf dem vergangenen Weltwirtschaftsforum,… Wird China den IP-Schutz weiter stärken? weiterlesen
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