Die Cyberspace Administration of China (CAC) hat im August die Verwaltungsmaßnahmen für die Auditierung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten für Kommentareveröffentlicht. Das Ziel ist, das regelmäßige Compliance-Audit für Verarbeiter personenbezogener Informationen gemäß Artikel 54 und 64 des Personal Information Protection Law (PIPL) zu operationalisieren. Die Verwaltungsmaßnahmen konkretisieren die Pflicht zum regelmäßigen Compliance-Audit in Bezug… Das Audit zum personenbezogenen Datenschutz kommt weiterlesen
Kategorie: Compliance
Sonderzone für den IP-Schutz
Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Dreijähriger Aktionsplan für das Metaverse (2023-2025)
China hat jetzt einen umfassenden Drei-Jahres-Aktionsplan für das industrielle Metaversum vorgestellt. Im Mittelpunkt des Plans steht die Stärkung der verarbeitenden Industrie durch die Integration von Innovation und Informationstechnologie. Die Dynamik der chinesischen Innovationsoffensive wird beibehalten, Durchbrüche bei den Kerntechnologien des Metaversums werden angestrebt und konkrete Anwendungsszenarien gefördert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Sicherheit, Zuverlässigkeit… Dreijähriger Aktionsplan für das Metaverse (2023-2025) weiterlesen
Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe
Am 6. September 2023 gab die Cyberspace Administration of China (CAC) nach einer 14-monatigen Überprüfung bekannt, dass die private Plattform China National Knowledge Infrastructure (CNKI) wegen der unrechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten mit einer Geldstrafe von 50 Millionen RMB belegt wurde. CNKI ist eine der führenden akademischen Plattformen, digitalen Lernplattformen und Wissensdatenbanken in China, die Hauptbetreiber sind… Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe weiterlesen
Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Um vor Gericht eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen erfolgreich nachzuweisen, sind tragfähige Beweise erforderlich. Der Kläger kann verschiedene Formen der Zuwiderhandlung nachweisen: Den Erwerb eines Geschäftsgeheimnisses durch illegale Mittel wie Diebstahl, Bestechung oder Betrug, die Offenlegung, Nutzung oder Erlaubnis der Nutzung des erlangten Geschäftsgeheimnisses durch den Beklagten, die Verletzung von Verpflichtungen zur Geheimhaltung oder die Unterstützung… Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen
Am 3. August hat Cyberspace Administration of China (CAC) den Entwurf der Verwaltungsrichtlinien für datenschutzkonforme Prüfungen persönlicher Informationen und die dazugehörigen Referenzpunkte zur öffentlichen Meinungsäußerung vorgelegt. Das Ziel der Dokumente ist, die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen behördlich zu überwachen. Von den Datenverarbeitern wird aber auch erwartet, dass sie sich selbst regulieren und ihr Bewusstsein für den… Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen weiterlesen
Schadensersatz bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum hat einen Leitfaden für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen veröffentlicht. Darin geht es auch um die Möglichkeiten, bei Verletzungen von Geschäftsgeheimnissen Schadensersatz zu beantragen. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor Gericht erfordert jedoch eine klare Darlegung der Verletzung und der daraus resultierenden Schäden. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie über alle notwendigen… Schadensersatz bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Standardvertrag für Datenexport
Am 30. Mai 2023 veröffentlichte die Cyberspace Administration of China (CAC) einen Leitfaden für die Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten, der den Prozess, die Materialien und die Ergebnisse der Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten erläutert und einige Vorlage für die Anmeldung von Materialien enthält.Die Standardvertragsmaßnahmen für den Export personenbezogener… Standardvertrag für Datenexport weiterlesen
Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen
Das Einheitliche Europäische Patentgericht, EPG (Unified Patent Court, UPC) ist ein neues internationales Gericht, das von den vertragsschließenden EU-Mitgliedstaaten eingerichtet wurde. Es schafft ein wirksames Forum durch das Einheitspatentsystem, um die Durchsetzung und Anfechtung von Patenten in Europa zu ermöglichen. Das Gericht beseitigt die Notwendigkeit von Rechtsstreitigkeiten in verschiedenen Ländern und erhöht die Rechtssicherheit durch… Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen weiterlesen
China regelt generative KI
Im April 2023 veröffentlichte China einen Entwurf zu „Verwaltungsvorschriften für Dienste der generativen Künstlichen Intelligenz “ und und lädt damit die Öffentlichkeit zur Stellungnahme ein. Das Ziel des Dokuments ist, die Sicherheit von Inhalten beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz zu gewährleisten, sowie den regelkonformen Betrieb und den Schutz von Nutzerrechten sicherzustellen. Die Vorschriften betonen die… China regelt generative KI weiterlesen
China Intellectual Property Blog 