Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020

Neue Perspektiven für die Bekämpfung falscher Angaben bei Lebensmitteln und Getränken: Der europäisch-chinesische Verhandlungsmarathon zum Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen ist offiziell abgeschlossen. Das Abkommen, das noch rechtlich geprüft wird und das Europäische Parlament und den Rat passieren muss, wird 2020 in Kraft treten. Grundlage des Abkommens ist eine Liste mit jeweils zehn geografischen Angaben, die im… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020 weiterlesen

Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets

Im Bereich des autonomen Fahrens wird die Entscheidung darüber, ob eine Erfindung patentiert oder als Trade Secret geheim gehalten werden soll, zunehmend zum Schlüsselfaktor für den in der Zukunft liegenden Markterfolg. Der Grund: die Mitarbeiter in diesem hoch innovativen, sehr dynamischen und stärker konvergierenden Segment der Automobil- und Digitalbranchen sind nicht nur auf dem Gebiet… Autonomes Fahren: Der Umgang mit Trade Secrets weiterlesen

IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten?

Klares Ergebnis der IP-Crime Konferenz in Kapstadt: Die Marken- und Produktpiraterie wird laut Verfolgungsbehörden immer digitaler und transnationaler. Fälscher sind heute technologisch hochgradig aufgerüstet und haben eine globale Reichweite – ihre Produkte werden innerhalb von 24 Stunden im Land A produziert, über Land B transportiert und im Land C verkauft. Die organisierte IP-Kriminalität wandert in… IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten? weiterlesen

Embedded Software in China schützen

Der Wert von Maschinen verlagert sich zunehmend von der eigentlichen Maschine auf die Embedded Systems und damit vor allem auf die Embedded Software. Das bedeutet, dass neben dem Schutz der Maschine mit traditioneller IP, also Patenten, Gebrauchsmustern und Designs, auch die Software bestmöglich geschützt werden sollte. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es für Embedded Software in China?… Embedded Software in China schützen weiterlesen

Von Belt and Road zur Greater Bay

Bei der Belt and Road Initiative kündigt sich eine Abschwächung der Investitionen an. Dafür verantwortlich ist der Wirtschafts- und Technologiekrieg zwischen China und den USA, der noch Jahre, wahrscheinlich sogar Jahrzehnte anhalten und die Entkopplung der beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter vorantreiben wird – unabhängig von der Trump-Administration, denn auch die amerikanischen Demokraten werden… Von Belt and Road zur Greater Bay weiterlesen

Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen

Die VR China hat im Zuge des neuen Investment Law die Liste der Investments, die für ausländische Firmen verboten oder beschränkt sind, von 48 auf 40 Bereiche reduziert. Aufgehoben wurden vor allem Beschränkungen im Bergbau und bei Dienstleistungen im öffentlichen Verkehr, der Erziehung und Kultur. Die Beschränkungen in der Automobilbranche sollen bis 2022 komplett aufgehoben… Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen weiterlesen

China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen

Im Januar 2020 tritt das Foreign Investment Law in Kraft. Die drei Gesetze, über die ausländische Investitionen in China bisher geregelt waren (Chinese-Foreign Equity Joint Venture Law (EJVL), Wholy Foreign-Owned Enterprise Law (WFOEL), Chinese-Foreign Contractual Joint Venture Law (CJVL)), werden zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Der Gesetzesentwurf wurde bereits seit 2015 diskutiert, doch die verabschiedete Version… China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen weiterlesen