Während die Gesamtzahl aller Gerichtsverfahren in China leicht rückläufig ist, nimmt die Bedeutung der IP-Rechtsprechung spürbar zu. Bei zivilrechtlichen IP-Verfahren verzeichneten die Gerichte von Januar bis September 2025 mit 454.000 neuen Fällen einen Zuwachs von 33,78 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Kontrastr dazu ist das Gesamtverfahrensaufkommen um gut neun Prozent gesunken, und Strafverfahren gingen um… Trends in Chinas IP-Rechtsprechung 2025 weiterlesen
Schlagwort: Zivilverfahren
Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen
Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen. Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen
China fördert Blockchain zur Beweissicherung
Im August 2020 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Chinas die Stellungnahmen zur Verbesserung des Schutzes des Urheberrechts und verwandter Rechte (Entwurf für Kommentare). Um die Beweissicherung in Rechtsstreitigkeiten über geistiges Eigentum zu erleichtern und den Inhabern von IPR zu einem umfassenderen Schutz zu verhelfen, ermutigt dieser Entwurf die Inhaber von IPR, Beweise durch Blockchain Technologie, Timestamp-Beglaubigungen… China fördert Blockchain zur Beweissicherung weiterlesen
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