Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Schlagwort: Patentprüfung
Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen
Da Patente traditionell dazu gedacht waren, technische Lösungen, wie sie für mechanische Geräte notwendig sind, zu schützen, ist es immer noch nicht möglich, ein Patent für ein Computerprogramm per se zu erhalten. Es gibt jedoch Möglichkeiten, eine Software in die Anmeldung eines Patents einzubeziehen. Im Jahr 2020 hat die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA)… Patentierbarkeit von softwarebezogenen Erfindungen weiterlesen
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