Zum Jahresende 2025 öffnet China Hainan vollständig für den Freihandel – ein radikal liberalisierter Wirtschaftsraum ohne klassische Zollkontrollen, mit vereinfachter Compliance, offenen Datenflüssen und Steuererleichterungen. Was auf den ersten Blick wie eine strategische Modernisierung erscheint, wirft aus europäischer Perspektive jedoch ernste Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf den Schutz geistigen Eigentums und die Bekämpfung… Fälscherdrehkreuz Hainan weiterlesen
Kategorie: Marken
Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat am 24. April 2025 einen Artikel veröffentlicht, der zentrale Entwicklungen im chinesischen System zum Schutz geistigen Eigentums beleuchtet. Im Mittelpunkt steht dabei Chinas anhaltender Kurs, den rechtlichen Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten weiter zu stärken und internationale Standards stärker in die nationale Gesetzgebung zu integrieren. Hintergrund… Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken weiterlesen
Teil-Designs als IP-Strategie
Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst… Teil-Designs als IP-Strategie weiterlesen
Fälschungsbekämpfung im Live-Commerce
Weil chinesische Hersteller aufgrund amerikanischer Zölle in den USA zunehmend ausgebremst werden, richtet sich ihr Fokus jetzt verstärkt auf Europa. Die neue chinesische Markenoffensive zeigt sich auch in einer aggressiven Expansion neuer E-Commerce-Plattformen wie Shein, Temu und Tiktok Shop. Diese Anbieter nutzen innovative Verkaufsstrategien, um den Markt grundlegend zu verändern und den deutschen Einzelhandel unter… Fälschungsbekämpfung im Live-Commerce weiterlesen
Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen
Eine Gewährleistungsmarke dient nicht der Unterscheidung eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern, sondern garantiert bestimmte Qualitätsmerkmale von Waren oder Dienstleistungen. Beispiele sind das Fairtrade-Siegel, das Produzenten faire Handelsbedingungen garantiert, oder das TÜV-Zeichen, das Sicherheits- und Qualitätsprüfungen durch den TÜV bestätigt. Auch der Blaue Engel, der für umweltfreundliche Produkte steht, gehört zu den bekannten Gewährleistungsmarken. In China… Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen weiterlesen
Budgetschonende Pirateriebekämpfung
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und knapper Budgets stehen viele Unternehmen vor der Herausforderung, ihre Fälschungsbekämpfung (Anti-Counterfeiting, ACF) in China zu optimieren, ohne dabei an Wirksamkeit zu verlieren. ACF komplett auszusetzen ist keine Option, da dies ein Wiederaufflammen der eingedämmten Piraterie zur Folge hätte und die bisherigen Investitionen verbeblich gewesen wären. Der finanzielle Schaden durch kurzfristige… Budgetschonende Pirateriebekämpfung weiterlesen
Nicht eintragungsfähige Marken
In China gibt es eine ganze Reihe von Einschränkungen für die Registrierung von Marken. Sie haben den Zweck, die öffentliche Ordnung, nationale Symbole und internationale Abkommen zu schützen sowie diskriminierende oder irreführende Marken zu verhindern. Nicht für die Registrierung zugelassen sind Marken, die identisch oder ähnlich mit den Namen, Flaggen oder Emblemen von Ländern oder… Nicht eintragungsfähige Marken weiterlesen
Geistiges Eigentum in ASEAN
Die Rechte an geistigem Eigentum gewinnen in den ASEAN-Ländern an Bedeutung. Der ASEAN-Aktionsplan für geistiges Eigentum 2016-2025 sieht die Stärkung der Ämter für geistiges Eigentum, die Entwicklung regionaler Plattformen, ein integratives IP-Ökosystem und die Förderung der Schaffung von Vermögenswerten vor. Etwa 75 % des Plans wurden bereits umgesetzt. Zu den künftigen Prioritäten gehören die Harmonisierung… Geistiges Eigentum in ASEAN weiterlesen
Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen
Im Januar 2023 veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) einen neuen Entwurf zur Änderung des Markengesetzes. Er nimmt eine Reihe wichtiger Anpassungen vor und fügt 23 neue Artikel hinzu. Für ausländische Unternehmen besteht der größte Vorteil dieser Novelle darin, dass sie den Kampf gegen die bösgläubige Eintragung von Marken auf der gesetzgeberischen Ebene… Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen weiterlesen
Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie
Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen. Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen
China Intellectual Property Blog 