Neues aus Brüssel: Die EU plant eine Beobachtungsliste für Marktplätze außerhalb der Europäischen Union, die Plattformen für Verletzungen am geistigen Eigentum, Fälschungen oder jegliche Form von Marken- und Produktpiraterie darstellen. Die Liste ist Teil der komplexen Strategie der Kommission zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Der primäre Fokus wird auf Online-Plattformen und -Marktplätzen liegen.… Schwarze Liste für Fälschermärkte weiterlesen
Autor: chinabrand-redaktion
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Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe
Im Zuge seines milliardenschweren Projekts Neue Seidenstraße wird China drei internationale Gerichte gründen, um Streitfragen zwischen den am Projekt beteiligten Unternehmen zu klären. Die Gerichte werden in Peking, Shenzhen und Xi’an vom Chinesischen Obersten Volksgericht etabliert. Die Grundlage für einen Mechanismus zur Streitbeilegung Chinas sollen die Justiz-, Schieds- und Vermittlungsagenturen bilden. Die chinesische Regierung begründet… Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe weiterlesen
Chinas Cybersicherheitsgesetz – Mehr Klarheit
Das National Information Security Standardization Technical Committee (NITSSTC) hat neue Standards für das Cybersicherheitsgesetz als Entwürfe für die öffentliche Diskussion veröffentlicht. Sie decken Themenbereiche ab, mit denen viele internationale Unternehmen in den letzten Monaten in China zu kämpfen hatten. Da das Cybersicherheitsgesetz viele vage Ausdrücke und ungenaue Formulierungen enthält, wird 2018 mehr Klarheit in Form… Chinas Cybersicherheitsgesetz – Mehr Klarheit weiterlesen
Compliance in China: Workshop in Zürich
Mit dem neuen Gesetz zur Cyber-Security, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, und dem im Aufbau befindlichen Social Credit System verschärft die chinesische Regierung die für Compliance relevanten Regelungen weiter. So müssen Netzwerkbetreiber jetzt in China erhobene Kundendaten sowie wichtige Geschäftsinformationen vor Ort in China speichern. Diese Daten dürfen nur in besonderen Fällen ins Ausland… Compliance in China: Workshop in Zürich weiterlesen
Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz
Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen
Pirateriegeschäft hebt ab
Die chinesische Marken- und Produktpiraterie nimmt weiter zu. Das zeigen nicht nur unsere Projekterfahrungen, sondern auch die neuen IP-Statistiken, die das chinesische State Intellectual Property Office (SIPO) und die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) im ersten Halbjahr 2017 herausgegeben haben. Den Daten zufolge wurde zwischen Januar und Juni in etwa 25.000 Fällen gegen… Pirateriegeschäft hebt ab weiterlesen
Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne
Das Europäische Patentamt (EPA) meldet einen sprunghaften Anstieg der Patentanmeldungen für smarte und vernetzte Objekte. Dazu gehören Kerntechnologien mit Hardware, Software und Vernetzung, Grundlagentechnologien (Enabling Technologies) wie Künstliche Intelligenz und Benutzerschnittstellen sowie Anwendungen dieser Technologien in Bereichen wie Business, Haushalt, Auto oder Produktion. In den letzten drei Jahren wuchsen die Anmeldezahlen in diesen Bereichen beim… Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne weiterlesen
Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an
Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen
Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China
2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen
Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb
China hat sein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb revidiert. Viele Änderungen zielen dabei auf den Schutz des Wettbewerbs im florierenden e-Commerce ab. So verbietet Paragraph 8 das Täuschen oder Irreführen von Konsumenten durch Angabe von fingierten Verkaufszahlen, Kundenbewertungen oder Informationen über Preise und Auszeichnungen. Auch häufig genutzte Tricks wie das Click Farming werden jetzt illegal, was… Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb weiterlesen
China Intellectual Property Blog 