Am 6. September 2023 gab die Cyberspace Administration of China (CAC) nach einer 14-monatigen Überprüfung bekannt, dass die private Plattform China National Knowledge Infrastructure (CNKI) wegen der unrechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten mit einer Geldstrafe von 50 Millionen RMB belegt wurde. CNKI ist eine der führenden akademischen Plattformen, digitalen Lernplattformen und Wissensdatenbanken in China, die Hauptbetreiber sind… Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe weiterlesen
Kategorie: Datenschutz
Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen
Am 3. August hat Cyberspace Administration of China (CAC) den Entwurf der Verwaltungsrichtlinien für datenschutzkonforme Prüfungen persönlicher Informationen und die dazugehörigen Referenzpunkte zur öffentlichen Meinungsäußerung vorgelegt. Das Ziel der Dokumente ist, die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen behördlich zu überwachen. Von den Datenverarbeitern wird aber auch erwartet, dass sie sich selbst regulieren und ihr Bewusstsein für den… Überprüfung der Verarbeitung persönlicher Informationen weiterlesen
China legt Algorithmen offen
Anbieter von Tiefensynthesediensten, die einen Einfluß auf die öffentliche Meinung haben oder Fähigkeiten zur sozialen Mobilisierung besitzen, müssen sich registrieren und Verfahren zur Änderung und Löschung der Registrierung durchführen. Das gilt auch für die technischen Unterstützer von Tiefensynthesediensten. Die Deep-Synthesis-Technologie bezieht sich auf die Verwendung von Deep Learning, virtueller Realität und anderen Synthesealgorithmen zur Erstellung… China legt Algorithmen offen weiterlesen
Standardvertrag für Datenexport
Am 30. Mai 2023 veröffentlichte die Cyberspace Administration of China (CAC) einen Leitfaden für die Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten, der den Prozess, die Materialien und die Ergebnisse der Anmeldung des Standardvertrags für den Export personenbezogener Daten erläutert und einige Vorlage für die Anmeldung von Materialien enthält.Die Standardvertragsmaßnahmen für den Export personenbezogener… Standardvertrag für Datenexport weiterlesen
China regelt generative KI
Im April 2023 veröffentlichte China einen Entwurf zu „Verwaltungsvorschriften für Dienste der generativen Künstlichen Intelligenz “ und und lädt damit die Öffentlichkeit zur Stellungnahme ein. Das Ziel des Dokuments ist, die Sicherheit von Inhalten beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz zu gewährleisten, sowie den regelkonformen Betrieb und den Schutz von Nutzerrechten sicherzustellen. Die Vorschriften betonen die… China regelt generative KI weiterlesen
Chinas Zwanzig Daten-Maßnahmen fördert Daten Governance
Chinas Datenproduktion hat im Jahr 2021 ein Volumen von 6,6 Zettabytes (ZB) erreicht, was 9,9% der gesamten globalen Datenproduktion entspricht. Damit liegt China nach den Vereinigten Staaten (16 ZB) an zweiter Stelle. Um die digitale Produktivität weiter steigern zu können, wurden im Dezember 2022 die Stellungnahmen zum Aufbau eines Basisdatensystems, um die Rolle der Datenelemente… Chinas Zwanzig Daten-Maßnahmen fördert Daten Governance weiterlesen
Export Personenbezogener Daten
Die chinesische Cyberspace Administration hat die Standard Contractual Measures for the Export of Personal Data angekündigt. Zweck dieser Maßnahmen, die am 1. Juni 2023 in Kraft treten werden, ist der Schutz der Interessen und Rechte von Personen bezüglich ihrer Daten und die Regelung des Exports personenbezogener Daten. Die Maßnahmen legen den Anwendungsbereich, die Bedingungen für… Export Personenbezogener Daten weiterlesen
Peking setzt auf datengesteuertes Wachstum
Die chinesische Regierung hat Leitlinien für die Entwicklung des Datensicherheitssektors herausgegeben. Das Ziel ist, die Datennutzung verstärkt für das Wirtschaftswachstum zu nutzen und die Kontrolle über den Datenzugang und die Datenspeicherung zu verbessern. Letztendlich sollen das Potenzial der riesigen Datenmengen, die von der digitalen Wirtschaft erzeugt werden, wirtschaftlich genutzt und gleichzeitig die nationale Sicherheit garantiert… Peking setzt auf datengesteuertes Wachstum weiterlesen
Grenzüberschreitende Datensouveränität durch Schlüsselverwaltung
Die Kontrolle der grenzüberschreitenden Datenflüsse ist ein Teil des chinesischen Decoupling. Peking möchte vermeiden, in der digitalen Welt die Kontrolle über Daten zu verlieren und damit digitale Souveränität, also strategische Autonomie und Handlungsspielräume, einzubüssen. Auch innovative westliche Unternehmen zögern, wenn es darum geht, sich mit chinesischen Unternehmen grenzüberschreitend digital zu vernetzen – beispielsweise bei der… Grenzüberschreitende Datensouveränität durch Schlüsselverwaltung weiterlesen
Neue Maßnahmen zum Datensicherheitsmanagement
China reguliert die Datensicherheit weiter. In den Data Security Management Measures in the Field of Industry and Information Technology, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten sind, wird die Verwaltung des gesamten Lebenszyklus von Daten weiter spezifiziert. Unternehmen sollten in erster Linie die folgenden vier Anforderungen beachten: Datenlokalisierung: Es ist nicht ausdrücklich vorgeschrieben, dass… Neue Maßnahmen zum Datensicherheitsmanagement weiterlesen
China Intellectual Property Blog 