Die Nutzung öffentlicher Blockchains und der Handel mit Kryptowährungen sind in China seit 2017 stark einschränkt. Im Jahr 2019 hat die chinesische Regierung jedoch erkannt, dass diese Technologie nicht nur ein Risiko des Kontrollverlusts darstellt, sondern sehr nützlich sein kann. Seitdem versucht sie, die Blockchain-Technologie gezielt einzusetzen, um die Cybersicherheit verbessern und eine stabile und sichere digitale Wirtschaft aufzubauen.
Inzwischen werden die Forschung und Entwicklung und Investitionen im Bereich Blockchain-Technologien gefördert – natürlich unter der strengen Aufsicht der Cyberspace Administration of China (CAC). Alle Blockchain-Unternehmen müssen ihre Projekte bei der CAC registrieren und unterliegen rechtlichen Anforderungen, wie sie beispielsweise in den Blockchain Information Service Management Regulations aufgeführt sind.
Besonders viele Blockchain-Anwendungen finden sich in den Bereichen Finanzen und staatliche Dienstleistungen. So wird die Technologie zum Beispiel für Gerichtsverfahren eingesetzt. Online-Gerichtsverfahren sind in China nichts Neues, es gab sie schon vor Covid-19 für Verfahren mit Internetbezug. Der Austausch von Beweisen in einem Online-Verfahren ist inhärent anders als bei den Offline-Verfahren, die immer noch sehr stark papierlastig sind.
In Online-Verfahren können Daten mit der Blockchain-Technologie auf einer Plattform namens legalXchain überregional und abteilungsübergreifend sicher ausgetauscht und verarbeitet werden. Diese Plattform ermöglicht den sicheren Umgang mit elektronischen Beweismitteln, weil sie diese nicht nur verschlüsselt, sondern durch die Blockchain auch deren Integrität und Authentizität garantiert. Die verschiedenen an einem Gerichtsverfahren beteiligten Akteure wie Richter, Notare, Staatsanwälte und relevante Behörden können auf diese Plattform zugreifen und sie nutzen.
Die Nutzung der Blockchain-Technologie in der Beweissicherung ist vielversprechend. Ihr Einsatz in Internetgerichten lässt hoffen, dass sie früher oder später auch in Offline-Fällen den mühsamen Transport dicker Papierakten reduzieren kann.
Grafik: legalXchain
China Intellectual Property Blog 