China hat ein neues richtungsweisendes Urteil im Bereich der digitalen Schlüsseltechnologien. Es geht um die Datenextraktion und den Datenhandel von iDataAPI und zeigt Chinas verstärkte Haltung zum Schutz von Datenrechten und zur Förderung des Datenflusses. Der Betreiber von Sina Weibo (Kläger) klagte gegen ein Unternehmen und seine Niederlassung in Shenzhen, Betreiber der iDataAPI-Website (Beklagter). Nutzer… Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten weiterlesen
Schlagwort: Schadenersatz
Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China
Shanghai hat einen neuen Präzedenzfall: Das Gericht in Pudong verhängte im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses zum ersten Mal den zu dem Zeitpunkt des Urteils maximal möglichen Strafschadenersatz in Höhe von 3 Millionen RMB, das sind knapp 390.000 EUR. Kläger war der amerikanische Anbieter von Sportgeräten und Fitnesskursen Balanced Body, das beklagte chinesische Unternehmen war Yongkang Elina… Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China weiterlesen
Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen
Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 