Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen aber nicht bremsen oder verhindern soll.
China arbeitet im Rahmen von Pilotprojekten daran, ein Gleichgewicht zwischen der Datensicherheit im öffentlichen und privaten Interesse sowie der effektiven Nutzung von Daten für die digitale Transformation und wirtschaftliche Entwicklung zu finden. Die Projekte basieren auf vier Grundprinzipen, die beachtet werden müssen: der Datensicherheit, der Eigenschaften von Daten, des Respekts für die Arbeit der Datenverarbeiter und der Nutzung von Daten zur Förderung der digitalen und wirtschaftlichen Entwicklung.
Die Regeln für den Schutz des geistigen Eigentums an Daten sollen in der Praxis getestet und weiterentwickelt werden. Jede der eingebundenen Pilotregionen muss einen Umsetzungsplan entwickeln, in dem Arbeitsziele, Aufgaben, Zeitplan und Schutzmaßnahmen klar definiert sind. Außerdem müssen sie einen Arbeitsmechanismus auf Provinzebene einrichten. Für die Gestaltung, Koordination und Überwachung der Projekte ist das Amt für geistiges Eigentum (CNIPA) verantwortlich. Das Ziel ist, die bereits bestehenden Initiativen zu vertiefen und neue Gruppen und Synergien zu bilden, um die Schutzmaßnahmen verbessern und die Anwendung von geistigem Eigentum an Daten fördern zu können.
Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum übernimmt eine führende Rolle bei der Anleitung, Überwachung und Koordination dieser Projekte. Es wird erwartet, dass die Pilotstandorte nicht nur die bestehenden Initiativen vertiefen, sondern auch neue Gruppen und Synergien bilden, um die Schutzmaßnahmen zu verbessern und die Anwendung von geistigem Eigentum an Daten zu fördern. Die Projekte sollen auch dazu dienen, die Regeln für den Schutz des geistigen Eigentums an Daten in der Praxis zu testen und weiterzuentwickeln.
Bild>CNIPA
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