Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Schlagwort: Verfahren
China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor
Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen
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