Schlagwort: IP-Rechtsprechung

Trends in Chinas IP-Rechtsprechung 2025

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Während die Gesamtzahl aller Gerichtsverfahren in China leicht rückläufig ist, nimmt die Bedeutung der IP-Rechtsprechung spürbar zu. Bei zivilrechtlichen IP-Verfahren verzeichneten die Gerichte von Januar bis September 2025 mit 454.000 neuen Fällen einen Zuwachs von 33,78 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Kontrastr dazu ist das Gesamtverfahrensaufkommen um gut neun Prozent gesunken, und Strafverfahren gingen um… Trends in Chinas IP-Rechtsprechung 2025 weiterlesen

Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen

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Bösgläubige Markenanmeldungen und das Horten von Marken sind für viele ausländische Unternehmen in China schon lange ein lästiges Problem. Jetzt wurde ein Durchbruch in der chinesischen IP-Rechtsprechung erzielt: Der Markenrechtsinhaber kann gegen bösgläubige Markenanmeldungen wegen unlauteren Wettbewerbs klagen und einen Unterlassungsanspruch sowie Schadensersatz durchsetzen.   Ein Präzedenzfall ist die Rechtssache Emerson Electric Co. vs. Xiamen… Bösgläubige Markenanmeldungen als unlauteren Wettbewerb bekämpfen weiterlesen