Corona befeuert Counterfeiting und Cybercrime

Die aktuelle Pandemie führt zu einem massiven Anstieg von Corona-bezogenen Aktivitäten in Counterfeiting und Cybercrime. So haben die chinesischen Behörden im Februar mehr als 31 Millionen gefälschte oder qualitativ minderwertige Gesichtsmasken beschlagnahmt, die inmitten des Coronavirus-Ausbruchs auf dem Markt erschienen sind. Im Visier der Regierungsbehörden sind kriminelle Lieferanten und Händler, die Fälschungen verkaufen und in… Corona befeuert Counterfeiting und Cybercrime weiterlesen

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Der lange Arm der USA

Da Geschäftsgeheimnisse für viele Unternehmen immer wichtiger werden gewinnt die Frage an Bedeutung, wie Firmen Ihre Rechte gegenüber einem ausländischen Unternehmen durchsetzen können. Die Gesetze und Vorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sind in den verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich. Es gibt keinen gemeinsamen Standard beispielsweise für Common-Law-Länder oder Länder des Zivilrechts. In einigen Ländern, z.B. in… Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Der lange Arm der USA weiterlesen

Epidemiebedingte Markenanmeldungen werden in China abgelehnt

Es war zu erwarten: In China werden im Zusammenhang mit der Epidemie von unzähligen Personen und Unternehmen Marken mit Bezug zu Corona angemeldet. Bis zum 16. März 2020 gingen bei der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) diesbezüglich mehr als 1.580 Markenanträge ein, von denen 328 abgelehnt wurden. CNIPA weist Markenanmeldungen wie „火神山“, „雷神山“ (Name… Epidemiebedingte Markenanmeldungen werden in China abgelehnt weiterlesen

China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation

Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen

Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen

Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie

Das Handelsabkommen zwischen den USA und China umfasst auch den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum für die Pharmaindustrie. Im Mittelpunkt stehen Medikamente gegen Krebs, Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall. Die Intention des Vertrages ist, durch einen besseren Patentschutz die Entwicklung neuer Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten für diese Krankheiten zu fördern. Innovative Pharmaunternehmen klagten in der Vergangenheit… Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie weiterlesen