IP im neuen Fünfjahresplan

Der neue chinesische Fünfjahresplan (2026 – 2030) zeigt die strategische Ausrichtung Chinas, IP nicht nur als rechtliches Instrument, sondern als fundamentale Säule für technologische Souveränität und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu etablieren. Der Plan zielt darauf ab, China von einem Nutzer von IP-Systemen zu einem führenden Gestalter und Profiteur zu machen. Hierfür wird der IP-Rechtsschutz massiv verschärft,… IP im neuen Fünfjahresplan weiterlesen

Chinas globale KI-Strategie

Das globale Rennen um die KI-Vorherrschaft ist in vollem Gange. Chinas Regierung hat kürzlich den Global AI Governance Action Plan veröffentlicht und gleichzeitig Entwürfe für ethische KI-Regeln sowie Kennzeichnungspflichten für KI-generierte Inhalte vorgelegt — ein klares Signal für die strategische Verschiebung vom reinen Aufbau hin zur globalen Regulierungs- und Standardsetzung. Wichtige Maßnahmen sind die Beschleunigung… Chinas globale KI-Strategie weiterlesen

China standardisiert das Metaverse

Mit der Veröffentlichung des ersten nationalen Gruppenstandards für das Metaverse geht Shanghai in die Offensive. Die Maßnahme ist ein klares Indiz dafür, dass China das Metaverse nicht nur als Spielerei oder Nischenmarkt betrachtet, sondern als eine grundlegende neue Infrastruktur für die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Durch die Kombination aus standardisierten Bewertungsrahmen, gezielter Anwendungsförderung und branchenübergreifender… China standardisiert das Metaverse weiterlesen

Fälscherdrehkreuz Hainan

Zum Jahresende 2025 öffnet China Hainan vollständig für den Freihandel – ein radikal liberalisierter Wirtschaftsraum ohne klassische Zollkontrollen, mit vereinfachter Compliance, offenen Datenflüssen und Steuererleichterungen. Was auf den ersten Blick wie eine strategische Modernisierung erscheint, wirft aus europäischer Perspektive jedoch ernste Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf den Schutz geistigen Eigentums und die Bekämpfung… Fälscherdrehkreuz Hainan weiterlesen

Start der digitalen Identität

Am 15. Juli 2025 hat China offiziell digitale Identitäten (digital IDs) eingeführt – ein zentrales, staatlich kontrolliertes System zur Authentifizierung von Personen im Netz. Die National Cyber ID Authentication besteht aus einer Kombination von Zahlen und Buchstaben und ist für die Nutzung vieler Online-Dienste zwingend erforderlich. Zur Registrierung müssen die Bürger ihre Ausweispapiere hochladen, das Gesicht… Start der digitalen Identität weiterlesen

Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus

Die Studie Allianz Trade Global Survey 2025 zeigt deutlich: Chinesische Unternehmen orientieren sich infolge des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA strategisch neu und richten den Blick zunehmend auf Europa. Seit dem amerikanischen Liberation Day am 2. April 2025 strebt kein einziges chinesisches Unternehmen mit bestehenden Lieferketten in Nordamerika einen Verbleib in der Region an. Stattdessen… Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus weiterlesen

KI-Schutz durch Wettbewerbsrecht

Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum hat kürzlich ein wegweisendes Urteil gefällt, das dem Schutz von KI-Modellen unter dem chinesischen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb neue Bedeutung verleiht. In dem Verfahren stritt die Beijing Douyin Technology Co., Ltd., Betreiberin der populären App Douyin (TikTok in China), mit Yirui Ke Information Technology (Beijing) Co., Ltd., Betreiberin der… KI-Schutz durch Wettbewerbsrecht weiterlesen

Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat am 24. April 2025 einen Artikel veröffentlicht, der zentrale Entwicklungen im chinesischen System zum Schutz geistigen Eigentums beleuchtet. Im Mittelpunkt steht dabei Chinas anhaltender Kurs, den rechtlichen Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten weiter zu stärken und internationale Standards stärker in die nationale Gesetzgebung zu integrieren. Hintergrund… Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken weiterlesen

Neue Vorgaben für Daten-Audits

Die chinesische Cyberspace Administration (CAC) hat am 14. Februar 2025 die Verwaltungsmaßnahmen für Compliance-Audits zum Schutz personenbezogener Daten veröffentlicht, die am 1. Mai 2025 in Kraft treten. Die neuen Vorgaben betreffen alle Unternehmen in China, die personenbezogene Daten verarbeiten, und definieren klare Anforderungen an die Häufigkeit von Selbstüberprüfungen sowie die Bedingungen für verpflichtende externe Audits.… Neue Vorgaben für Daten-Audits weiterlesen

Teil-Designs als IP-Strategie

Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst… Teil-Designs als IP-Strategie weiterlesen