Markenschlacht ums Einkaufsfest

Der in jedem Jahr am 11.11. stattfindende Singles´ Day ist das beliebteste jährliche Einkaufsfestival und der umsatzstärkste Onlineshopping-Tag der Welt. Er wird von führenden chinesischen E-Commerce-Plattformen veranstaltet, wesentlich von Taobao und JD.com. Beide zusammen erzielen an diesem Tag Umsätze in Milliardenhöhe, die höher sind als die Umsätze am so genannten Schwarzen Freitag und Cybermontag. Alibaba hat berichtet, dass allein am 11. November 2020 rund 800 Millionen Verbraucher und mehr als 250.000 Marken etwa 372,3 Milliarden RMB (47,6 Milliarden EUR) Mehrumsatz in die Kasse spülten. Damit wurde der Umsatzrekord von 2019 fast verdoppelt.

In diesem Jahr kämpfen die beiden Giganten nicht nur auf dem Markt um Kunden, sondern vor dem Pekinger Gericht für geistiges Eigentum auch um die Marke Double 11 (双十一). Der Hintergrund: Alibaba hatte diese Marke schon im Jahr 2012 registriert, JD.com hatte 2018 bei der CNIPA beantragt, die Registrierung der Marke zu löschen. Das Unternehmen behauptete, dass die Alibaba-Gruppe die Marke Double 11 in den drei aufeinander folgenden Jahren zwischen 2015 und 2018 nach der Registrierung nicht benutzt habe. Sie sei daher gemäß Artikel 49 des chinesischen Markengesetzes auf Antrag einer Drittpartei löschbar.

CNIPA vertrat die Ansicht, dass die Registrierung der Marke, die mit Werbung und anderen Dienstleistungen zu tun hat, für die Alibaba Group beibehalten werden sollte, für viele andere Dienstleistungen unter der Klasse 35 aber widerrufen werden sollte. Beide Unternehmen waren über die jüngste Entscheidung des CNIPA enttäuscht. Am 10. November 2020 begann vor dem Pekinger Gericht für geistiges Eigentum ein Prozess zwischen den beiden größten chinesischen E-Commerce-Unternehmen gegen die Verwaltungsentscheidung des CNIPA – der Ausgang ist noch offen.

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