Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat am 24. April 2025 einen Artikel veröffentlicht, der zentrale Entwicklungen im chinesischen System zum Schutz geistigen Eigentums beleuchtet. Im Mittelpunkt steht dabei Chinas anhaltender Kurs, den rechtlichen Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten weiter zu stärken und internationale Standards stärker in die nationale Gesetzgebung zu integrieren. Hintergrund… Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken weiterlesen
Schlagwort: Produktinnovation
Teil-Designs als IP-Strategie
Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst… Teil-Designs als IP-Strategie weiterlesen
Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie
Wenn juristische Mittel bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting, ACF) in China ausgeschöpft sind, stellt sich die Frage nach alternativen Ansätzen. Eine nachhaltig wirksame ACF-Strategie, mit der die Kontrolle über die eigene Marke zurückgewonnen werden kann, ist die Stärkung und Festigung der Marke auf dem chinesischen Markt. Dabei läßt der Markeninhaber die Counterfeiter,… Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie weiterlesen
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