Der neue chinesische Fünfjahresplan (2026 – 2030) zeigt die strategische Ausrichtung Chinas, IP nicht nur als rechtliches Instrument, sondern als fundamentale Säule für technologische Souveränität und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu etablieren. Der Plan zielt darauf ab, China von einem Nutzer von IP-Systemen zu einem führenden Gestalter und Profiteur zu machen. Hierfür wird der IP-Rechtsschutz massiv verschärft,… IP im neuen Fünfjahresplan weiterlesen
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Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen
Chinas Überholspur für Patente
China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen
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