Der neue chinesische Fünfjahresplan (2026 – 2030) zeigt die strategische Ausrichtung Chinas, IP nicht nur als rechtliches Instrument, sondern als fundamentale Säule für technologische Souveränität und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu etablieren. Der Plan zielt darauf ab, China von einem Nutzer von IP-Systemen zu einem führenden Gestalter und Profiteur zu machen. Hierfür wird der IP-Rechtsschutz massiv verschärft,… IP im neuen Fünfjahresplan weiterlesen
Kategorie: IP
China standardisiert das Metaverse
Mit der Veröffentlichung des ersten nationalen Gruppenstandards für das Metaverse geht Shanghai in die Offensive. Die Maßnahme ist ein klares Indiz dafür, dass China das Metaverse nicht nur als Spielerei oder Nischenmarkt betrachtet, sondern als eine grundlegende neue Infrastruktur für die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Durch die Kombination aus standardisierten Bewertungsrahmen, gezielter Anwendungsförderung und branchenübergreifender… China standardisiert das Metaverse weiterlesen
Fälscherdrehkreuz Hainan
Zum Jahresende 2025 öffnet China Hainan vollständig für den Freihandel – ein radikal liberalisierter Wirtschaftsraum ohne klassische Zollkontrollen, mit vereinfachter Compliance, offenen Datenflüssen und Steuererleichterungen. Was auf den ersten Blick wie eine strategische Modernisierung erscheint, wirft aus europäischer Perspektive jedoch ernste Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf den Schutz geistigen Eigentums und die Bekämpfung… Fälscherdrehkreuz Hainan weiterlesen
Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus
Die Studie Allianz Trade Global Survey 2025 zeigt deutlich: Chinesische Unternehmen orientieren sich infolge des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA strategisch neu und richten den Blick zunehmend auf Europa. Seit dem amerikanischen Liberation Day am 2. April 2025 strebt kein einziges chinesisches Unternehmen mit bestehenden Lieferketten in Nordamerika einen Verbleib in der Region an. Stattdessen… Chinesische Europa-Offensive: IP und IT im Fokus weiterlesen
KI-Schutz durch Wettbewerbsrecht
Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum hat kürzlich ein wegweisendes Urteil gefällt, das dem Schutz von KI-Modellen unter dem chinesischen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb neue Bedeutung verleiht. In dem Verfahren stritt die Beijing Douyin Technology Co., Ltd., Betreiberin der populären App Douyin (TikTok in China), mit Yirui Ke Information Technology (Beijing) Co., Ltd., Betreiberin der… KI-Schutz durch Wettbewerbsrecht weiterlesen
Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat am 24. April 2025 einen Artikel veröffentlicht, der zentrale Entwicklungen im chinesischen System zum Schutz geistigen Eigentums beleuchtet. Im Mittelpunkt steht dabei Chinas anhaltender Kurs, den rechtlichen Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten weiter zu stärken und internationale Standards stärker in die nationale Gesetzgebung zu integrieren. Hintergrund… Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken weiterlesen
Teil-Designs als IP-Strategie
Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst… Teil-Designs als IP-Strategie weiterlesen
Abfluss geistigen Kapitals aus China
Das Geschäftsmodell ist profitabel: Ausländische Unternehmen investieren in China, nutzen dort die billigen Ressourcen und exportieren ihre Produkte dann mit attraktiven Margen aus China heraus in alle Welt. In den Augen der chinesischen Regierung wiederholt sich das jetzt bei der Forschung und Entwicklung – die Ausländer zapfen mit ihren chinesischen F&E-Zentren und Aufträgen an preiswerte… Abfluss geistigen Kapitals aus China weiterlesen
Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte
Die Cyberspace Administration of China, das Ministry of Industry and Information Technology, das Ministry of Public Security und das National Radio and Television Administration haben gemeinsam neue Maßnahmen zur Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte erlassen. Sie treten am 1. September 2025 in Kraft treten und verpflichten Plattformen, KI-generierte Inhalte klar zu kennzeichnen. Die neuen Regelungen stützen sich… Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte weiterlesen
Chinas neue IP-Verordnung
China hat eine Verordnung des Staatsrats über die Behandlung auslandsbezogener Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums erlassen, die auslandsbezogene Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums regelt. Mit der neuen Verordnung hat China einen deutlich protektionistischeren Rechtsrahmen geschaffen, der weit über klassische Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes hinausreicht. Sie bezeichnet IP explizit als kritisches Instrument Chinas in… Chinas neue IP-Verordnung weiterlesen
China Intellectual Property Blog 