Sonderzone für den IP-Schutz

Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung des Hainan Center of China Copyright Protection.

Das Zentrum ist die erste Einrichtung dieser Art in China. Es wird umfassende Urheberrechtsdienste mit Schwerpunkt auf Software, Kultur, Literatur und digitalen Medien anbieten. Ein Ziel ist auch die Förderung des internationalen Kulturgeschäfts mit Hilfe der Ressourcen des Urheberrechtsschutzzentrums.

Das Hainan Center of China Copyright Protection bietet eine zentrale Anlaufstelle für staatliche Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums, wobei der Schwerpunkt auf Verwaltung und Rechtsdurchsetzung liegt. Es wird erwartet, dass die neue Sonderzone dazu beitragen wird, die Bearbeitungszeiten für Patente erheblich zu verkürzen – ein Beispiel ist die Genehmigung eines Erfindungspatents innerhalb von 24 Arbeitstagen, ein Prozess, der zuvor bis zu 20 Monate dauerte. Um sicherzustellen, dass eine Anmeldung erfolgreich ist und um Zeit bei der Fallbearbeitung zu sparen, werden in einem Vorprüfungsverfahren professionelle Prüfungen durchgeführt. Das Fast-Track-Patentvorprüfungsverfahren sorgt dafür, dass Patentanmeldungen so schnell wie möglich bearbeitet werden können, und die effiziente Verknüpfung des Verfahrens verkürzt die Zeit für die Patentprüfung erheblich.

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