Verstoß gegen Datenschutz: 50 Mio. RMB Strafe

Am 6. September 2023 gab die Cyberspace Administration of China (CAC) nach einer 14-monatigen Überprüfung bekannt, dass die private Plattform China National Knowledge Infrastructure (CNKI) wegen der unrechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten mit einer Geldstrafe von 50 Millionen RMB belegt wurde. CNKI ist eine der führenden akademischen Plattformen, digitalen Lernplattformen und Wissensdatenbanken in China, die Hauptbetreiber sind die Unternehmen Tongfang Knowledge Network Technology, Tongfang Knowledge Network Digital Publishing Technology und China Academic Journal (CD-ROM) Electronic Magazine.

Die CAC hat in 14 verschiedenen Apps, darunter Mobile CNKI und CNKI Reader, die folgenden illegalen Aktivitäten festgestellt: Verstoß gegen die Grundsätze der notwendigen Datenerhebung, Erfassung persönlicher Informationen ohne Zustimmung der Betroffenen, fehlende Veröffentlichung oder Klarstellung der Richtlinien zur Datenerfassung und Datennutzung, keine Bereitstellung einer Möglichkeit zur Kontolöschung und Ausbleiben der Löschung persönlicher Informationen nach der Kontolöschung durch die Benutzer.

Basierend auf den gesetzlichen Vorschriften wie dem Cybersecurity Law, dem Personal Information Protection Law und dem Administrative Penalty Law hat CAC die Plattform zur Einstellung der illegalen Verarbeitung persönlicher Daten aufgefordert und die oben genannte massive Strafe verhängt.

China verstärkt kontinuierlich die Regulierung und Durchsetzung im Bereich der Cybersicherheit, des Datenschutzes und besonders des Schutzes persönlicher Informationen. Unternehmen werden dazu aufgefordert, ihre eigenen Maßnahmen zur Datensicherheit zu verstärken und ihre gesetzlichen Verpflichtungen zur Einhaltung von Datenschutz und Datensicherheit zu erfüllen.

Bild>Unsplash

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