China hat eine Verordnung des Staatsrats über die Behandlung auslandsbezogener Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums erlassen, die auslandsbezogene Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums regelt. Mit der neuen Verordnung hat China einen deutlich protektionistischeren Rechtsrahmen geschaffen, der weit über klassische Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes hinausreicht. Sie bezeichnet IP explizit als kritisches Instrument Chinas in… Chinas neue IP-Verordnung weiterlesen
Monat: Mai 2025
Stellvertreter-Cyberkrieg mit KI-Agenten
Die Gefahr, dass autonome KI-Agenten selbstständig Schwachstellen aufspüren und als Angriffsziele nutzen, ist längst keine Zukunftsvision mehr, sondern eine konkrete Bedrohung, die sich rasant entwickelt. Anders als klassische Tools zur automatisierten Schwachstellenerkennung agieren moderne KI-Agenten wie AutoGPT oder SWE-agent mit einem hohen Maß an Autonomie. Sie sind in der Lage, Zielsysteme zu identifizieren, öffentlich zugängliche… Stellvertreter-Cyberkrieg mit KI-Agenten weiterlesen
Taiwan: Beweislast zum Stand der Technik
Das taiwanische Gericht für Geistiges Eigentum hat in einem aktuellen Urteil (2023 Xing Zhuan Su Zi No. 16) wichtige Maßstäbe zur Beweislast bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit sowie zur Zulässigkeit ergänzender Versuchsdaten gesetzt. Gegenstand des Verfahrens war das taiwanische Patent Nr. I682882, das eine biologisch abbaubare Zusammensetzung beschreibt. Die Patentinhaberin sah sich mit einer… Taiwan: Beweislast zum Stand der Technik weiterlesen
China Intellectual Property Blog 