Ausländische wie chinesische Unternehmen beschweren sich oft über den zögerlichen und zu laxen Umgang chinesischer Gerichte mit Beklagten, die gerichtlichen Aufforderungen nicht nachkommen. Nun hat der Beijing IP Court jedoch ein klares Zeichen gesetzt. In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren vor dem Beijing IP Court, hat der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Vorlage seiner Buchhaltungsunterlagen sowie Muster… Beijing IP Court spricht Maximalstrafe wegen Weigerung zur Herausgabe von Beweismaterialien aus weiterlesen
Kategorie: Recht
Beijing IP Court gesteht 50 Millionen RMB Schadensersatz zu
Bislang haben viele ausländische Unternehmen den Gang vor Gericht in China in Erwartung niedriger Schadensersatzzahlungen gescheut. Diese Unternehmen sollten nun aufhorchen.
