Markenregistrierungen werden einfacher

Die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) meldet, dass die Registrierung von Marken in China vereinfacht werden soll.

Im Rahmen von Pilotprogrammen soll es noch innerhalb diesen Jahres möglich sein,  Anmeldungen für Marken auch außerhalb von Peking in Städten wie Ya’an (Sichuan) oder Taizhou (Zhejiang) einzureichen. Zudem sollen Onlineagenturen befugt werden, Anträge auf Registrierung, Erneuerung, Auf­lösung und Änderung von Marken zu bearbeiten.

Die Zeit von der Antragstellung bis zur Ausstellung der Urkunde soll von 6 auf 3 Monate halbiert werden. Schließlich sollen klarere Vorgaben darüber, welche Produkte und Dienstleistungen zulässig sind und welche Anforderungen für die Antragsdokumente bestehen, den Anmeldeprozess vereinfachen.

Ein Grund für diese Reform liegt wohl in der weiterhin schwächelnden Wirtschaft des Landes. Um diese wieder anzukurbeln, sollen Unternehmen vermehrt in den Aufbau neuer Marken in China investieren.

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