Trade Secrets vs. Patente

Counterfeiting und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen (Trade Secrets) sind für viele IP-Chefs in China nach wie vor die größten Herausforderungen. Bei den Patenten geht es in vielen Branchen inzwischen um Softwarepatente, ganz besonders in der Automobilindustrie. Die größte Herausforderung wird darin gesehen, Software-bezogene Technologien zu schützen, wobei das Problem in der Patentierbarkeit liegt. Diese Entwicklung korrespondiert mit der Aufgabe, die Qualität der Rechte am geistigen Eigentum zu verbessern.

Immer bedeutsamer wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen. IP-Chefs in China gehen davon aus, dass sich das Gesetz zu Geschäftsgeheimnissen zu einem wirksamen Schutzmechanismus entwickeln wird, der Unternehmen zu mehr Forschung und Entwicklung als treibende Kraft des Markterfolgs motiviert. In diesem Zusammenhang wird auch die kritische Frage nach dem Beitrag von Patenten zum geschäftlichen Erfolg häufiger gestellt.

Viele IP-Leiter gehen davon aus, dass die Zahl der Rechtsstreitigkeiten mit  Schadensersatzforderungen weiter zunehmen wird. Der Grund liegt darin, dass die Regierung versucht, den Schutz des geistigen Eigentums weiter zu stärken. Das neue chinesische Patentgesetz, die neuen chinesischen Richtlinien für die Prüfung von Patenten, das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und das chinesische E-Commerce-Gesetz sind dabei die tragenden Säulen.

Quelle: MIP

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