In China sind überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien in Kraft getreten, die für Erfindungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz eine deutliche Verschärfung mit sich bringen. Sie machen klar, dass technische Innovation für eine Patentierung nicht mehr ausreicht. Patentfähige KI-Lösungen müssen künftig auch rechtlich zulässig, ethisch vertretbar und technisch transparent sein. Besonderes Gewicht legen die Prüfer auf die rechtmäßige… Strengere Vorgaben bei KI-Patenten weiterlesen