Während die Gesamtzahl aller Gerichtsverfahren in China leicht rückläufig ist, nimmt die Bedeutung der IP-Rechtsprechung spürbar zu. Bei zivilrechtlichen IP-Verfahren verzeichneten die Gerichte von Januar bis September 2025 mit 454.000 neuen Fällen einen Zuwachs von 33,78 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Kontrastr dazu ist das Gesamtverfahrensaufkommen um gut neun Prozent gesunken, und Strafverfahren gingen um über elf Prozent zurück. Die zunehmende Zahl von IP-Fällen lässt sich durch die wachsende Innovationsdynamik der chinesischen Wirtschaft, stärkeren Wettbewerb in technologieintensiven Industrien und eine steigende Zahl ausländischer Marktteilnehmer erklären.
Parallel zur steigenden Anzahl von IP-Rechtsstreitigkeiten setzt der Oberste Volksgerichtshof verstärkt auf eine Standardisierung der Rechtsprechung. Mehrere neue Leitlinien, gerichtliche Auslegungen und Sammlungen typischer Fälle verdeutlichen diesen Trend. Dazu zählt die Antwort zur Anwendung von Patentbewertungsberichten, die mehr Klarheit im Umgang mit technischen Bewertungsfragen schaffen soll. Der gerichtliche Kurs bewegt sich damit weg von einzelfallorientierten, oftmals lokal unterschiedlichen Lösungen hin zu einer stärker vereinheitlichten, vorhersehbaren Rechtspraxis.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass Chinas IP-Rechtsprechung 2025 von drei zentralen Entwicklungen geprägt ist: dem starken Anstieg an Verfahren, der zunehmenden Standardisierung sowie der internationalen Öffnung und Professionalisierung der Gerichte. Für Unternehmen bedeutet dies sowohl neue Chancen als auch größere Anforderungen. Einerseits verbessert sich die Durchsetzbarkeit von Rechten, Verfahren werden schneller abgeschlossen und die Rechtsprechung wird vorhersehbarer. Andererseits steigt die Wahrscheinlichkeit, selbst in IP-Konflikte verwickelt zu werden, und der Bedarf an proaktivem IP-Management nimmt zu.
China Intellectual Property Blog 