Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst Anfang 2024 durch konkrete Durchführungsverordnungen hergestellt, die klare Anforderungen an die Anmeldungen definieren.
Führende Unternehmen aus Branchen wie Sportartikel, Elektronik, Kosmetik, Medizintechnik oder Telekommunikation nutzen das Teil-Design inzwischen gezielt zur Sicherung ihrer Design-Innovationen. Beispiele sind Nike mit über 1.000 Designpatenten für Schuhkomponenten, Samsung und Apple mit mehreren hundert Schutzrechten für grafische Oberflächen oder Huawei, Siemens und Shiseido mit detailgenauen Schutzstrategien für Gerätebedienfelder oder Produktverpackungen. Im Vordergrund stehen dabei einerseits die Absicherung verbrauchernaher, identitätsstiftender Details wie Accessoires, Flakons oder Obermaterialien, andererseits die Sicherung funktional relevanter Interaktionsflächen bei technischen Geräten.
Für Unternehmen ergibt sich daraus ein strategischer Vorteil, denn auch bei Produkten mit ähnlicher Grundform können kleinste Unterschiede – wie die Struktur einer Kameralinse, die Tiefe eines Profils oder die Anordnung eines Bedienelements – den entscheidenden Unterschied in der Nutzerwahrnehmung machen und das Kaufverhalten beeinflussen. Gerade in wettbewerbsintensiven Märkten mit hoher Design-Homogenität bieten Teil-Designs daher ein präzises Schutzinstrument.
Wir empfehlen ein mehrstufiges Anmeldesystem: zentrale Merkmale sollten durch präzise definierte Teil-Designs gesichert und bei Bedarf in Varianten durch Teilanmeldungen ergänzt werden. Darüber hinaus können sogenannte Defensivdesigns dazu dienen, Wettbewerbern die Umgehung zu erschweren. Die Kombination von Teil-Designs mit Marken- und Gebrauchsmusterschutz stärkt die Abwehrfähigkeit zusätzlich und schafft ein robustes Schutznetz gegen Nachahmer.
Teil-Designs sind mehr als nur ein neues Schutzrecht – sie sind ein strategisches IP-Instrument, mit dem sich gezielt Alleinstellungsmerkmale im chinesischen Markt absichern lassen. Unternehmen, die dieses Instrument gezielt einsetzen und rechtlich flankieren, können sich in einem zunehmend designgetriebenen Wettbewerb entscheidende Marktanteile sichern.
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