Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat am 24. April 2025 einen Artikel veröffentlicht, der zentrale Entwicklungen im chinesischen System zum Schutz geistigen Eigentums beleuchtet. Im Mittelpunkt steht dabei Chinas anhaltender Kurs, den rechtlichen Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten weiter zu stärken und internationale Standards stärker in die nationale Gesetzgebung zu integrieren. Hintergrund… Chinas IP-Reform: Chancen, Pflichten und Risiken weiterlesen

Teil-Designs sind seit 2021 im chinesischen Patentrecht offiziell geschützt – ein bedeutender Schritt für Unternehmen, die gezielt einzelne Designelemente wie Sohlenprofile, grafische Benutzeroberflächen oder Verpackungsdetails sichern möchten. Anders als klassische Designpatente, die das Gesamtbild eines Produkts schützen, ermöglichen Teil-Designs die gezielte Absicherung besonders markanter oder funktionaler Komponenten. Die tatsächliche Anwendbarkeit dieses Schutzinstruments wurde aber erst… Teil-Designs als IP-Strategie weiterlesen