Monat: Februar 2026

Strengere Vorgaben bei KI-Patenten

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In China sind überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien in Kraft getreten, die für Erfindungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz eine deutliche Verschärfung mit sich bringen. Sie machen klar, dass technische Innovation für eine Patentierung nicht mehr ausreicht. Patentfähige KI-Lösungen müssen künftig auch rechtlich zulässig, ethisch vertretbar und technisch transparent sein. Besonderes Gewicht legen die Prüfer auf die rechtmäßige… Strengere Vorgaben bei KI-Patenten weiterlesen

Verschärfte Anforderungen zur Cybersicherheit

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Seit dem 1. Januar 2026 gelten in China verschärfte Anforderungen im Rahmen des Cybersicherheitsgesetzes (CSL). Die Änderungen erweitern den regulatorischen Rahmen deutlich und erhöhen insbesondere für ausländische Unternehmen mit China-Bezug den Compliance-Druck im Bereich Cybersecurity, Datenschutz und KI-Governance. Kernpunkt ist die ausgeweitete extraterritoriale Geltung. Während sich das Gesetz bislang vor allem auf ausländische Akteure bezog,… Verschärfte Anforderungen zur Cybersicherheit weiterlesen